Sarah Lahrkamp
Sarah Lahrkamp
SPD
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Frage von Marko N. •

Sehr geehrte Frau, Lahrkamp, frage:Bekommen rentner/innen, mit einem geringfühgigen Einkommen, auch einen Heizkostenzuschuss, gewährt?

Amsonsten müssen viele burger/innen, wie Geringverdiener, Familien mit Kinder, rentner/innen, mit einem geringfühgigen Einkommen, in kalte Wohnungen sitzen u. frieren. Wann werden die Mieten eingefroren u. von der Inflation, abgekoppelt? Wann werden die strom, Gas, Öl, lebensmittelpreise von der Inflation abgekoppelt, oder die Steuern gesenkt? "hauptsächlich auf gas," fernwarme", und auf grundnahrungsmittel, die Steuern gesenkt? (betrifft gesunde Ernährung). Wann beendet die EZB die leitzins Erhöhungen, "Inflationen", (preiserhohungen). Wann beenden die Reichen den Wirtschaftskrieg, gegen die Armen? Folge daraus steigende alters/kinderarmut u. Wohnungslosigkeiten. "Verarmung in Deutschland, steigend". Wann werden die Sanktionen gegen Deutschland beendet? (teurungsraten, der EZB durch steigende weitere Inflationen, beendet).

Sarah Lahrkamp
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr N.,

vielen Dank für Ihre Frage. Den Heizkostenzuschuss erhalten diejenigen, die Wohngeld beziehen. Das Wohngeld ist ein Zuschuss zu den Wohnkosten, den diejenigen erhalten, die kein Bürgergeld oder Grundsicherung beziehen, aber trotzdem ein geringes Einkommen haben. Dazu zählen auch geringe Renten. Die Ampelkoalition hat das Wohngeld ausgeweitet und erhöht, so dass mehr Menschen von diesem Zuschuss und damit auch vom Heizkostenzuschuss profitieren. Über den Wohngeldrechner kann jeder vorab überprüfen, ob er zu den Wohngeldberechtigten gehört (https://www.wohngeld.org/wohngeldrechner). Der eigentliche Antrag muss bei der Kommune – wie beispielsweise der Stadt Schmalkalden – eingereicht werden.

Die Energiepreispauschale erhält, wer am 1. Dezember 2022 Bezieherin oder Bezieher einer laufenden Rente der gesetzlichen Rentenversicherung ist. Hierbei ist unerheblich, ob die Rente befristet oder unbefristet geleistet wird. Anspruch besteht nur bei einem Wohnsitz im Inland. Die Zahlung erfolgt unabhängig vom Personenstand. 

Mieten sind nicht grundsätzlich an die Inflation gekoppelt. Sollten Sie in ihrem Mietvertrag eine Indexmiete vereinbart haben, wird die Miete in Folge des Anstiegs des Verbraucherpreisindexes erhöht. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Indexmiete nicht mehr an den Verbraucherpreisindex, sondern an die Entwicklung der Netto-Kaltmieten gekoppelt wird. So könnten sprunghafte Mietanstiege in Zeiten hoher Inflation vermieden werden. Teile der FDP-Fraktion sehen diese Forderung jedoch bisher kritisch. Also ist unklar, ob eine Reform der Indexmiete gelingen wird.

Auf Gas und Wärme hat der Bundestag die Mehrwertsteuer bereits von 19 auf 7 Prozent gesenkt und damit viele Menschen bei den Kosten entlastet. Hinzukommen die Energiepreisbremsen bei Strom und Gas sowie den Einmalzahlungen von Energiepreispauschalen.

Die EZB führt die Veränderungen des Leitzinses selbständig und ohne Einfluss des EU-Parlamentes oder nationaler Parlamente durch. Die vergangenen Leitzinserhöhungen sollen dabei die Inflation dämpfen und nicht erhöhen. Höhere Leitzinsen machen Kredite teurer, Privatleute geben nicht mehr so viel Geld aus. Um ihre Produkte weiter verkaufen zu können, müssen Unternehmen ihre Preise heruntersetzen, die Inflation würde sinken. Das ist die Logik hinter den Leitzinserhöhungen.

Mit freundlichen Grüßen

Sarah Lahrkamp

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