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Sara Nanni
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Frage von Simone P. •

Warum hatten Sie sich vor der Wahl 2021 eindeutig gegen die Impfpflicht wegen Covid hier im Forum ausgesprochen, ein halbes Jahr später aber dafür gestimmt. Wodurch kam es zu Ihrem Positionswechsel?

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Antwort von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Guten Tag Frau P.,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

als Politikerin bin ich stets bemüht, mich intensiv mit den wissenschaftlichen Erkenntnissen und den ethischen Aspekten politischer Fragen auseinanderzusetzen, um eine fundierte Entscheidung treffen zu können. Das galt selbstverständlich im besonderem Maße, als es um die Positionierung zur Impfpflicht gegen die Covid-19 Erkrankung ging. Im Wahlkampf 2021 habe ich die Ansicht vertreten, dass es nicht nötig sein würde, eine Impfpflicht in Betracht zu ziehen. Ich war davon ausgegangen, dass genug Menschen sehr vernünftig sind und sich impfen lassen, sobald das möglich ist, wodurch ein hoher Schutz für alle möglich würde. In diesem Kontext hätte ich eine Impfpflicht für nicht verhältnismäßig gehalten, weil jede Pflicht ein Eingriff in die Freiheit der Einzelnen ist.

Mit den Argumenten für und gegen eine Impflicht gegen die Covid-19 Erkrankung habe ich mich aber über Monate immer wieder eindringlich beschäftigen müssen. Nach Abwägung der zum damaligen Zeitpunkt zur Verfügung stehenden Evidenz, den Empfehlungen ausgewiesener Expertinnen und Experten sowie den Modellrechnungen zur potentiellen Gefahrenlage bin ich damals zu der Einschätzung gelangt, dass eine hohe Impfquote die beste Vorbereitung wäre, um für eine Corona-Welle im Herbst gerüstet zu sein und eine erneute Überlastung des Gesundheitswesens zu vermeiden.

Die Dominanz weniger gefährlicher Virusvarianten, die insgesamt gute Impfquote und die Rücksichtnahme der vernünftigen Mehrheit der Menschen, hat dann auch glücklicherweise dazu geführt, dass die Krankheitslast im Verlauf immer weiter gesunken ist und wir trotz Aufhebung weitreichender Schutzmaßnahmen besser als zunächst angenommen durch den damaligen Pandemie-Winter 21/22 gekommen sind. Das und die allgemeine Pandemiemüdigkeit führte jedoch auch dazu, dass die Covid-19 Erkrankung sich aus dem Bewusstsein vieler Menschen verloren hat, obwohl auch bis zuletzt viele Menschen teilweise langwierig erkrankten oder insbesondere im hohen Alter sogar noch ihr Leben auf Grund einer COVID-Erkrankung verloren haben. Meine Sorge war, dass die Impfquote nun doch wieder abflauen würde und wir dann im Winter 22/23 in eine große Notlage geraten könnten. Deswegen habe ich den Antrag unterstützt, der zwar noch keine Impfpflicht beinhaltet hat, aber die Bedingungen unter denen das ermöglicht werden sollte – deutlicher Abfall der Impfquote etc. - formuliert. Das hielt ich damals für einen pragmatischen Umgang in der Abwägung von persönlicher Freiheit und meinen Auftrag als Abgeordneter die Gesundheit für alle im Blick zu haben. Der Antrag hat, wie Sie wissen, keine Mehrheit bekommen.

Die parlamentarische wie gesellschaftliche Debatte zur Impfpflicht liegt nun schon lange zurück. Ich bin froh, dass die Pandemie inzwischen hinter uns liegt und ich danke all jenen verantwortungsbewussten Bürgerinnen und Bürgern, die sich haben impfen lassen und dadurch sowie durch die Einhaltung von Schutzmaßnahmen entscheidend dazu beigetragen haben, dass wir diese schwere Gesundheitskrise verantwortungsvoll überwinden konnten.

Mit freundlichen Grüßen

Sara Nanni