Sanae Abdi

Über einen möglichen Inflationsausgleich für Rentner:innen wie Pensionär:innen wird zur Zeit innerhalb der zuständigen Bundesministerien und den Fachgruppen verhandelt

Für die Rechtslage im Ausland sind wir allerdings als Deutscher Bundestag nicht zuständig.

Der Antrag der AfD war, wie nicht anders zu erwarten, gefüllt mit Unwahrheiten, falschen Behauptungen, Respektlosigkeiten gegenüber vielen während der Pandemie besorgter Menschen, aber auch den am Limit arbeitenden Mitarbeiter:innen in den Altenheimen und Krankenhäuser, sodass dieser Antrag keine Zustimmung verdient.

Wenn der Kabinettsentwurf vorliegt und das parlamentarische Verfahren für dieses Gesetz beginnt, werden sich unsere Fachpolitiker:innen mit dem Gesetzesentwurf beschäftigen.

mit der Verabschiedung des Aktionsprogramms Klimaschutz 2020 hat die Bundes­regierung beschlossen, einen Feldversuch zur Erprobung elektrischer Antriebe bei schweren Nutzfahrzeugen durchzuführen.