
(...) Auch umweltpolitisch ist die KfZ-Steuer-"Reform" insofern problematisch, dass der Spritverbrauch keinerlei Rolle spielt. Wie so die Klimaprobleme gelöst werden sollen, darauf bleibt die Bundesregierung eine Antwort schuldig. (...)
DiG
Sahra Wagenknecht ist am 23.10.2023 aus der Partei DIE LINKE ausgetreten. Seit dem 08.01.2024 ist sie Gründungsmitglied und Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (BSW).
(...) Auch umweltpolitisch ist die KfZ-Steuer-"Reform" insofern problematisch, dass der Spritverbrauch keinerlei Rolle spielt. Wie so die Klimaprobleme gelöst werden sollen, darauf bleibt die Bundesregierung eine Antwort schuldig. (...)
(...) Das ist ungerecht! Wir brauchen in Deutschland statt dieser ungleichen Behandlung vielmehr eine Bürgerversicherung, in der alle Mitglied werden müssen und alle den gleichen prozentualen Anteil leisten müssen - ohne Beitragsbemessungsgrenze. Dafür setzt sich die LINKE ein. (...)
(...) die Berichterstattung in der Presse ist so nicht zutreffend. In der in der Presse zitierten Sitzung des Parteivorstandes wurde eine Arbeitsgruppe mit der Weiterarbeit am Entwurf des Europawahlprogramms beauftragt. Diese Arbeitsgruppe, zu der auch ich gehörte, hat einen Entwurf vorgelegt, der mittlerweile ohne Gegenstimmen vom Parteivorstand beschlossen wurde und nun der Partei zur Diskussion vorliegt. (...)
(...) das ausschlaggebende Kriterium für die Beantwortung der Fragen ist der Zeitfaktor. Es gibt Fragen, die einfach zu beantworten sind, wie beispielsweise Ihre Frage. (...)
(...) Insofern ist vieles, was sich zwischen dem Iran und Venezuela an Kontakten abspielt, den imperialen Umgebungsfaktoren geschuldet. Das rechtfertigt keinesfalls Ahmadinejads Politik, nur darf man die Kriegsdrohungen gegen den Iran wie auch das Interesse der USA und transnational agierender Konzerne an Erdöl- und Erdgasvorkommen und die aggressive Außenpolitik gegenüber Venezuela nicht außer Acht lassen, wenn man über Chávez und sein Verhältnis zum Iran redet. (...)
(...) Einmal das Buch „Armut und Reichtum heute“, in welchem Beiträge von bekannten Wirtschaftswissenschaftlern und von mir enthalten sind. Dabei geht es vor allem um eine Analyse der Armuts- und Reichtumsentwicklung, deren Ursachen und um soziale Alternativen zur gegenwärtigen neoliberalen Agenda-Politik. (...)