Portrait von Sahra Mirow
Sahra Mirow
DIE LINKE
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Sahra Mirow zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Carsten L. •

Frage an Sahra Mirow von Carsten L. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Mirow, bis zu einer definierten "Geringen Menge" an Cannabis können die Strafverfolgungsbehörden von der Strafverfolgung absehen. In Baden-Württemberg gilt hierbei noch immer die unter MP Mappus festgelegte Grenzen von "drei Konsumeinheiten", was wegen seiner mangelnden Konkretheit einer willkürlichen Auslegung zugänglich ist. In anderen Bundesländern wurden Grenzwerte zwischen 6 und 30 Gramm definiert, also konkrete Zahlen, mit denen man auch was anfangen kann. Wollen Sie sich für eine Neufestsetzung der "Geringen Menge" in Baden-Württemberg einsetzen? Und wie hoch sollte diese Ihrer Meinung nach sein?

Portrait von Sahra Mirow
Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr L.,

vielen Dank für Ihre Frage. DIE LINKE sieht ganz grundsätzlich das Cannabis-Verbot als nicht mehr zeitgemäß an. Ich habe mich als Stadträtin
in Heidelberg deswegen für die Einführung eines Cannabis Social Clubs eingesetzt. Da eine staatliche kontrollierte Freigabe Bundesangelegenheit ist, haben die Länder allerdings nur begrenzte Möglichkeiten der Einflussnahme. Eine davon ist die Festlegung einer Geringen Menge, bis zu
der von Strafverfolgung bei Konsumenten abgesehen werden kann. Ich würde mich dabei gern am Land Berlin orientieren und bei Erstvergehen 30 Gramm festsetzen wollen. im Wiederholungsfall sollte eine Grenze von 15 Gramm angemessen sein. In jedem Fall muss die Geringe Menge klar definiert sein, damit Rechtssicherheit für alle Beteiligten hergestellt werden kann.

Mit besten Grüßen
Sahra Mirow