Frage von Vanessa S. • 21.01.2022
Sehr geehrte Frau Poschmann, wie könnte eine Impfpflicht praktisch durchgesetzt werden? Wie könnten Verstöße sanktioniert werden?
Antwort von Sabine Poschmann SPD • 28.01.2022
Sehr geehrte Frau S.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Noch gibt es keine finalen Entwürfe für die Ausgestaltung einer möglichen Impfpflicht. Sobald diese vorliegen, muss auch festgestellt werden, auf welche Art und Weise die Impfpflicht durchgesetzt werden kann.
Wir sind uns einig, dass es kein Impfregister geben und die Sanktionen zu keiner Beugehaft führen sollen! Es gibt schon erste Vorschläge zu der Durchsetzung: Kontrollen könnten zum Beispiel bei Veranstaltungen und in Arbeitsstätten durch das Ordnungsamt erfolgen. Die genauen Details werden in den nächsten Wochen erst erarbeitet werden.
Mit freundlichen Grüßen
Sabine Poschmann