Frage an Sabine Poschmann von Manuela T. bezüglich Wirtschaft
Was halten Sie von klimafreundlichen Alternativ-Vorschlägen zur Abwrackprämie, wie z.B. einer allgemeinen Mobilitätsprämie auf ÖPNV-Tickets, BahnCards, Fahrräder und Autos mit geringen Emissionen? Würde das nicht mehr den Bedürfnissen der Bevölkerung und den Zielen des Klimaschutzes entsprechen? Vor allem, da die letzte Unterstützung in Form einer Abwrackprämie auch nicht den gehofften Erfolg eingebracht hat.
Sehr geehrte Frau Teepe,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Die Automobilindustrie ist eine Schlüsselindustrie in Deutschland und sollte deshalb auch notwendige Unterstützungen erhalten. Dabei ist der SPD-Bundestagsfraktion und mir wichtig, dass diese Unterstützung vor allem den Innovationen im Bereich der emissionsfreien Mobilität gilt. Diese Position werden wir auch im heutigen Koalitionsausschuss vertreten. Durch Steuergelder finanzierte Rabatte auf Fahrzeuge mit alten Verbrennungsmotoren möchten wir verhindern. Nun müssen wir unseren Koalitionspartner in den heutigen Diskussionen davon überzeugen.
Für mich steht fest, dass Mobilität nicht nur auf das Auto reduziert werden sollte. So plant der Bund bereits das Eigenkapital der Deutschen Bahn zu erhöhen, um die Folgen der Coronakrise auch hier abzufedern. Umweltfreundliches Bahnfahren sollte weiterhin gefördert werden und es sollten Anreize geschaffen werden, um Autofahrer vom Bahnfahren zu überzeugen.
Das Verkehrsministerium unterstützt dieses Jahr innovative Projekte im Bereich des Radverkehrs mit über drei Millionen Euro. Mehr als 200 Projekte konnten mit dem Förderprogramm "Nationaler Radverkehrsplan 2020" umgesetzt werden. Selbstverständlich besteht auch darüber hinaus noch Bedarf, die Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel zu fördern. Dies ist mir ein wichtiges Anliegen.
Mit freundlichen Grüßen und bleiben Sie gesund!
Sabine Poschmann
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