Frage an Sabine Poschmann von Harald H. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr H.,

die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens klingt zunächst gut. Scheinbar bietet sie eine Lösung für die Frage der sozialen Gerechtigkeit. Sie wirft aber im gleichen Maße neue Fragen auf: Denn wie gehen wir damit um, dass einige Menschen arbeiten und andere sich dafür entscheiden weniger zu arbeiten oder eben gar nicht? Die Gerechtigkeitsfrage wird durch diejenigen neu gestellt werden, die mit ihrer Arbeit das Grundeinkommen erwirtschaften. Ihre Leistung wird entwertet. Das Grundeinkommen schließt zudem Menschen von der Teilhabe an Arbeit und gesellschaftlichem Zusammenhalt aus.

Das Grundeinkommen wird gern als Lösung für das Problem eines Jobabbaus im Zuge der Digitalisierung ins Spiel gebracht. Wir wollen jedoch nicht den Verlust der Arbeit finanzieren, sondern vielmehr daran mitwirken, dass Menschen trotz der Umbrüche eine berufliche Perspektive haben. Wir wollen daher in die gute Qualifikation der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer investieren. Dafür schaffen wir ein Recht auf Weiterbildung. Arbeitslose, die innerhalb von drei Monaten keine neue Beschäftigung finden, sollen von der Bundesagentur für Arbeit ein Angebot für eine Qualifizierungsmaßnahme erhalten, um so ihre Vermittlungschancen zu erhöhen. Für die Dauer der Teilnahme an Qualifizierungsmaßnahmen soll es ein neues Arbeitslosengeld Q (ALG Q) geben.

Auch wer in Beschäftigung ist, soll bereits eine unabhängige Beratung zu Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten in Anspruch nehmen können. Alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollen ein persönliches Chancenkonto erhalten, das mit einem staatlichen Startguthaben ausgestattet ist. Es kann eingesetzt werden für die Finanzierung von Weiterbildung und Qualifizierung. Man kann es zudem nutzen für Gründungen und den Übergang in die Selbstständigkeit.

Vor allem müssen wir die Digitalisierung aktiv gestalten. So ist z. B. das Arbeitsrecht an die neuen Gegebenheiten anzupassen, damit dessen Schutzfunktion erhalten bleibt. Beschäftigte sollen mehr Wahlmöglichkeiten bei ihrer Arbeitszeit und für ihren Arbeitsort erhalten, sofern betriebliche Belange dem nicht entgegenstehen. Wir wollen daher, in enger Abstimmung mit Gewerkschaften und Unternehmen, ein Wahlarbeitszeitgesetz auf den Weg bringen, in dem Rechtsansprüche der Beschäftigten, finanzielle Unterstützung in bestimmten Lebensphasen und Anreize für die Aushandlung betrieblicher Wahlarbeitskonzepte miteinander verzahnt sind.

Diese konkreten Schritte zur Gestaltung der Arbeit 4.0 sind aus meiner Sicht zielführender als eine Diskussion über ein bedingungsloses Grundeinkommen.

Mit freundlichen Grüßen
Sabine Poschmann