Sabine Kurtz

Sehr geehrter Herr Köhn,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 18. September zum Thema "Stuttgart 21".

Die CDU-Landtagsfraktion steht zu Stuttgart 21. Die Gründe hierfür sind vielfältig.

(...) privilegierte Bauvorhaben in Landschaftsschutzgebieten prinzipiell genehmigungsfähig sein können. Ob es sich bei dem von Ihnen angesprochen Projekt um ein in diesem Sinne privilegiertes Bauvorhaben handelt und ob die Stadt die Baugenehmigung möglicherweise zu Unrecht erteilt hat, wird derzeit vom Regierungspräsidium Stuttgart geprüft. (...)

(...) Damit wird der Justizvollzug in Baden-Württemberg grundlegend modernisiert. Ziel des Programms ist es, dauerhaft eine ausreichende Zahl von Haftplätzen zur Verfügung zu stellen und die Sicherheit und Wirtschaftlichkeit der Justizvollzugsanstalten zu erhöhen. Dies soll erreicht werden, indem Vollzugsschwerpunkte gebildet werden. (...)

Sehr geehrter Herr Thüringer,

Sehr geehrter Herr Last,

Sehr geehrter Herr Dürr,