Werden Sie dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU Fraktion zum Thema ME/CFS zustimmen?

Sehr geehrte Frau v. L.,

uns liegt das Thema ME/CFS sehr am Herzen. Als eines von ganz wenigen Krankheitsbildern hat es daher auch explizit Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden. Um die Forschung zu intensivieren, sind nun Haushaltsmittel in Höhe von 16,5 Millionen Euro für 2023 und 2024 vorgesehen. So wird aktuell mit der Förderung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung an der Charité Berlin die Wirksamkeit von drei Gruppen bereits bekannter Medikamente für die Behandlung von Patient*innen mit CFS und Long Covid erprobt.

Ich begrüße es, dass die Union mit ihrem Antrag zu ME/CFS (Drucksache 20/4886) nun die Debatte im Bundestag erneut anregt. Als Ampel-Koalition haben wir das Thema auch bereits in vielen Debatten eingebracht und befassen uns fraktionsübergreifend bereits seit Frühjahr 2022 im Rahmen der #SIGNforMECFS-Petition damit, welche Verbesserungen seitens der Politik möglich und nötig sind, um die Änderungen zur Versorgung von ME/CFS-Patient*innen im Gesundheitswesen anzustoßen.

Der Bundestag berät am Donnerstag, 25. Mai 2023, erstmals über den Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Versorgung von Patientinnen und Patienten mit Long- und Post-Covid sowie Post-Vac-Syndrom jetzt verbessern – Gesundheitliche Pandemiefolgen ernst nehmen“ (20/6707). Im Anschluss an die rund 45-minütige Aussprache soll die Vorlage zur federführenden Beratung in den Gesundheitsausschuss verwiesen werden. Hier werden wir uns konstruktiv damit befassen, welche der Forderungen so umgesetzt werden können, damit sie Wirkung haben.

Sie können die Debatte im Bundestag über bundestag.de oder Phoenix verfolgen.

Wir Grüne wollen in der Regierungskoalition die Versorgungssituation durch Spezialambulanzen verbessern. Damit mehr Menschen schneller eine Diagnose bekommen um adäquat behandelt werden zu können. Dazu wurde nun der Gemeinsame Bundesausschuss, der die inhaltlichen Vorgaben der gesundheitlichen Versorgung macht, per Gesetz beauftragt. Er soll bis Ende 2023 eine Richtlinie für die interdisziplinäre und standardisierte Diagnostik von Long-Covid und ähnlichen Krankheitsbildern wie etwa ME/CFS erarbeiten. Gleichzeitig wird dadurch festgelegt, wie den Versicherten ein zeitnaher Zugang zu einem multimodalen Therapieangebot gesichert werden kann.

Ich wünsche, dass Ihnen die angestoßenen Maßnahmen und alle weiteren Anstrengungen der Politik, dabei helfen, die optimale Therapie zu bekommen. Alles Gute für Sie.

Mit freundlichen Grüßen,

Sabine Grützmacher