Würden Sie >bzw. die SPD< mit dem BSW koalieren wollen?
Sehr geehrter Herr J.
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Ich kann sie zum jetzigen Zeitpunkt beim besten Willen nicht beantworten. Das BSW ist bzw. wird eine neue Partei. Und möglicherweise wird es in Sachsen zur Landtagswahl antreten. Aber weder kenne ich ein Programm noch landespolitische Positionen vom BSW. Ich kann also guten Gewissens weder ja noch nein sagen, weil es dafür keine Grundlage gibt.
Vielleicht stellen Sie mir die Frage in einem halben Jahr noch einmal?
Beste Grüße
Sabine Friedel
Weitere Fragen an Sabine Friedel
Ich halte es für richtig, dass ein solcher Verbotsantrag gestellt wird, sobald alle notwendigen Voraussetzungen dafür vorliegen.
Öl- und Koksheizungen sind nicht mehr oder weniger störanfällig als das Fernwärmenetz. Wenn es zu einer Störung kommt, da haben Sie Recht, ist nur eine Mietpartei betroffen und nicht die halbe Stadt. Das ist ein großer Vorteil.
Dafür, wer regiert, ist nicht maßgeblich, wer die stärkste Fraktion ist.
Die Regelungen im Hochschulgesetz sind klar und die Hochschulen haben die Pflicht, das Gesetz einzuhalten.