Frage an Sabine Friedel von Rainer L. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau Friedel,
wie ist Ihre Meinung zum bedingungslosen Grundeinkommen?
Mit freundlichen Grüßen
Rainer Locke
Hallo Herr Locke,
ganz kurz gefasst: Schöne Utopie, nichts für die Wirklichkeit. Ich habe mich sehr lange mit dem Thema befasst. Und mir gefallen viele Aspekte an der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens. Zum Beispiel jener, dass Arbeitnehmer und Arbeitgeber dann auf Augenhöhe miteinander verhandeln könnten: Wenn der Lohn nicht angemessen ist, dann stellt sich der Arbeitnehmer halt nicht zur Verfügung.
Doch ich habe im Laufe der Zeit folgende Erkenntnis gewonnen: Um das Grundeinkommen wirklich sozial zu gestalten, muss es hoch genug sein. Das ist einnahmeseitig nicht realisierbar. Ein realisierbares Grundeinkommen wäre wiederum so niedrig, dass es keinesfalls sozial wäre.
Die Grundwertekommission der SPD hat vor Jahren ein recht interessantes und ausführliches Papier dazu veröffentlicht. Da lohnt sich auch mal ein Blick hinein: http://www.spd.de/scalableImageBlob/10358/data/grundwertekommission_broschuere_geld-data.pdf
Freundliche Grüße
Sabine Friedel
Weitere Fragen an Sabine Friedel
Ich halte es für richtig, dass ein solcher Verbotsantrag gestellt wird, sobald alle notwendigen Voraussetzungen dafür vorliegen.
Öl- und Koksheizungen sind nicht mehr oder weniger störanfällig als das Fernwärmenetz. Wenn es zu einer Störung kommt, da haben Sie Recht, ist nur eine Mietpartei betroffen und nicht die halbe Stadt. Das ist ein großer Vorteil.
Dafür, wer regiert, ist nicht maßgeblich, wer die stärkste Fraktion ist.
Die Regelungen im Hochschulgesetz sind klar und die Hochschulen haben die Pflicht, das Gesetz einzuhalten.