Frage an Sabine Bätzing-Lichtenthäler von Dieter B.
Sehr geehrte Fr. Bätzing-Lichtenthäler,
als Einwohner des Kreises Neuwied haben Sie zur letzten Bundestagswahl meine Stimme erhalten, da ich von Ihrer Arbeit überzeugt war. Wie ich nun hier feststellen muss haben Sie im Jahr 2014 noch an keiner der von "abgeordnetenwatch.de" aufgeführten Abstimmungen teilgenommen.
Nun frage ich mich, ob Sie noch meine Interessen im Bundestag vertreten, oder ob meine Stimme und die vieler anderer Wähler, aus den Kreisen Altenkirchen und Neuwied, verlorene Stimmen sind.
Ich wäre dankbar über eine kurze Erklärung, wieso sie an den diesjährigen Abstimmungen bisher nicht teilgenommen haben und ob ich als Wähler demnächst wieder mit ihrer Teinahme bei wichtigen Abstimmungen rechnen kann.
MfG
Dieter Buchholz
Sehr geehrter Herr Buchholz,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Stimmt, ich habe an keiner Abstimmung teilgenommen, denn ich war im Mutterschutz, weil ich mein zweites Kind bekommen habe. Ab September bin ich auch in Berlin wieder voll im Einsatz und nehme auch wieder an den Abstimmungen teil. Dem Mindestlohn hätte ich natürlich zugestimmt. Glücklicherweise hat die Regierungskoalition aber eine breite Mehrheit und hat den Mindestlohn auch so beschlossen.
Ihren Ärger über meine Abwesenheit kann ich natürlich vollkommen nachvollziehen, wenn Sie von meiner Schwangerschaft nichts wussten.
Mit freundlichen Grüßen
Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Weitere Fragen an Sabine Bätzing-Lichtenthäler
das Lobbyistenregister ist als Anlage 6 in der Geschäftsordnung des Landtags Rheinland-Pfalz verankert.
Wird eine kommunale Straße erneuert, profitieren in erster Linie die Eigentümerinnen und Eigentümer der angrenzenden Grundstücke – auch durch eine Wertsteigerung. Es ist daher gerecht, diese angemessen an den Kosten zu beteiligen, statt die Kosten komplett auf die Allgemeinheit umzulegen, wie es der Gesetzentwurf der AfD-Landtagsfraktion gefordert hat
Das universitäre Studienangebot im Fach Rechtswissenschaft konzentriert sich in Rheinland-Pfalz auf die Johannes Gutenberg-Universität und die Universität Trier.
Neben sicherlich kommunikativen Fehler im täglichen politischen Handeln, herscht meines Erachtens eine große Verunsicherung in der Bevölkerung.