Sabine Bätzing-Lichtenthäler

(...) Im Vorfeld wurde eine solche Maßnahme im Zusammenhang mit dem Thema Alkohol in der Schwangerschaft diskutiert. Zur stärkeren Sensibilisierung kämen nach französischem Vorbild der Abdruck von Piktogrammen als Warnhinweise für Schwangere auf den Behältern alkoholischer Getränke in Frage. Inzwischen besteht Einigkeit darüber, dass sofern sich die in Frankreich erfolgte Einführung von Warnhinweisen für Schwangere in Form eines Piktogramms als wirksam herausstellt, auch in Deutschland eine Einführung solcher Piktogramme erfolgen soll. (...)

(...) Zum Zeitpunkt der Abstimmung hatten wir bis zur Bundestagswahl nur noch wenige Sitzungswochen. Alle Gesetzesvorhaben, die bis zum Ende einer Legislaturperiode nicht zum Abschluss gebracht werden können, unterliegen der "Diskontinuität" und müssen nach der Wahl neu aufgelegt werden. Es wäre also vor der Bundestagswahl nicht mehr möglich gewesen, einen entsprechenden Gesetzesantrag noch auf den Weg zu bringen. (...)

(...) Wenn man den Alkoholkonsum Jugendlicher nur über den Preis reduzieren wollte, käme es also darauf an, die Preise anderer alkoholischer Getränke gleichermaßen anzuheben, nicht nur die für Spirituosen. Ich denke daher, dass hier ein Bündel von Maßnahmen zielführender ist: Eine Reduzierung der Verfügbarkeit von Alkohol für unter 18- bzw. 16-Jährige durch konsequentere Umsetzung des Jugendschutzes, der Schutz der Jugend vor Alkoholwerbung und bessere Informationen über die Risiken des Alkoholkonsums. (...)