Frage an Sabine Bätzing-Lichtenthäler von Axel J. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Bätzing,
in Sachen durch Blei kontaminiertes Marihuana bekunden Sie auf den Ihnen zur Verfügung stehenden Web-Sites bereits auf das Problem aufmerksam gemacht zu haben. Die Frage ist, ob Sie es RECHTZEITIG - und unter Aufwand der dem Sachverhalt angemessenen Mittel (einer Drogenbeauftragten) taten, denn es lässt sich belegen, dass Sie eindeutige Warnungen des DHV (Deutscher Hanf Verband) in Bezug auf mit Glas-Staub gestrecktes Marihuana beispielsweise so lange geflissentlich ignorierten, bis die Flut der eingehenden Protestmails sie zum Handeln gezwungen hat.
Zur Abwendung möglicher Gesundheitsgefährdungen ist eine Stellungnahme auf den Web-Präsenzen der Drogenbeautragten allerdings kein probates Reaktionsmittel. Es wäre auch vermessen zu erwarten, dass jedesmal zwecks präventiver Aufklärung Ihre Homepage angeklickt - bevor in Deutschland ein Joint abgefackelt wird.
Die ersten Opfer mit sozialer Reputation (Hr. Schneider), die in Leipzig einer verspäteten und von Unwilligkeit gelenkten Drogenpolitik zum Opfer fielen und zugleich einige Tausend chronisch kranke Patienten in Warteschleife auf standardisiertes - nach EU-Qualitätsnormen geprüftes - Medizinalcannabis fragen sich und Sie nun, wann Sie endlich damit aufhören, das von Ihnen so oft zitierte Schutzabkommen als entschuldigende Erklärung dafür herbeizuziehen, dass gegen die zu erwartende Flut an Silikose-, Blei- und Streckmittel-Geschädigten politisch leider nichts wirklich Sinnvolles getan werden könne.
Wenn Schutzabkommen und Grundgesetz (Recht auf freie Entfaltung, Recht auf körperliche Unversehrtheit) sich derart eklatant widersprechen, ist es Aufgabe der Politik, die seit Einführung des BTM-Gesetzes augenfälligen gesamtgesellschaftlichen Opferzahlen zum Anlass zu nehmen und praktikable Lösungen vorzuschlagen. Immerhin haben Sie die NL als Vorbild in der Diamorfin-Frage bezeichnet. Warum kann Deutschland nicht (zweiter) Vorreiter in der Cannabisfrage werden? Das BVerfG wäre hocherfreut.
M. f. G.
Sehr geehrter Herr Junker,
Sie setzen sich als Teilnehmer der vom Deutschen Hanf Verband (DHV) am 17.01.2007 gestarteten Mail-Protestaktion und mit verschiedenen Beiträgen in diesem Forum für die Legalisierung von Cannabis ein. Ich habe Ihnen in den an Sie gerichteten Antworten vom 31.08.2007, 21.11.2007 und 30.11.2007 detailliert die Gründe für das Cannabisverbot dargelegt und mich auch in diesem Forum ausführlich zum Thema geäußert. Meines Erachtens habe ich Ihre Anliegen damit ausreichend beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Sabine Bätzing
Weitere Fragen an Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Neben sicherlich kommunikativen Fehler im täglichen politischen Handeln, herscht meines Erachtens eine große Verunsicherung in der Bevölkerung.
Ihre Frage bezieht sich weder auf meine Arbeit als Abgeordnete, noch auf meine Arbeit in meiner Funktion als SPD-Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag. Daher bitte ich Sie um Verständnis, dass ich Ihre Frage nicht beantworten kann.
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