Frage an Ruth Katharina Seidl von Lutz S. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Seidl,
die Frage von H. P. zielt ja wohl darauf ab, dass den Bürgern immer mehr Kosten aufgebürdet werden. Grundsätzlich bin ich der Meinung, dass immer noch zu wenig Umweltschutz betrieben wird. Aber der kostet natürlich auch Geld. Es kommen auf Hausbeigentümer nun immer mehr Verpflichtungen zu, insbesondere wenn es sich um ältere Häuser handelt. Das betrifft soweit ich weiß Heizungsanlagen, Wärmedämmung, Abwasserbeseitigung. Möglicherweise noch weitere Dinge, die mir nicht bekannt sind.
Für Menschen wie mich (mein monatliches Einkommen beträgt brutto ca. 1200 €) können dann schnell Forderungen entstehen, die selbst bei starker persönlicher Einschränkung nur schwer zu stemmen sind. Selbst zinsgünstige Darlehen werden da nicht viel helfen.
Was helfen würde, wäre vielleicht eine einkommensabhängige Begrenzung für bestimmte verpflichtende Ausgaben, d. h. dass Eigenheimbesitzer keine neue Maßnahme beginnen müssen, wenn für die vorangegangene, gemessen an Einkommen und Familienstand, jährlich ein Mindestbetrag angerechnet und die Gesamtsumme dabei noch nicht erreicht wurde. Die Kontrolle darüber könnte den Finanzämtern obliegen.
Mit freundlichen Grüßen
Lutz Schnitzler
Sehr geehrter Herr Schnitzler,
haben Sie vielen Dank für Ihre Mail vom 17.4.2012.
Ich teile Ihre Ansicht, dass grundsätzlich noch mehr für den Umweltschutz getan werden kann und muss. Daher halten wir Grüne den Schutz einer unserer wichtigsten Ressourcen, dem Wasser und Grundwasser, für außerordentlich wichtig. Dazu gehört aus unserer Sicht auch die sog. Dichtheitsprüfung. Die Eckpunkte unseres zuletzt im Parlament vorgelegten Gesetzentwurfes hin zu einer Funktionsprüfung, die sich stärker am Bundesrecht orientiert, haben Sie bereits der Antwortmail an Herrn Pruß entnommen.
Schon in der jetzt abgelaufenen Wahlperiode wurde eingeleitet, dass die NRW-Bank zinsgünstige Darlehen anbieten kann, die den privaten Hauseigentümern für die Sanierung von privaten Abwasserkanälen auf selbst genutzten Grundstücken zur Verfügung gestellt werden. Wir wissen, dass dies nicht allen Betroffenen gerecht werden kann.
Vor diesem Hintergrund bin ich sehr dankbar für Ihren Hinweis auf die sozialen Aspekte in dieser Debatte und Ihre Änderungsvorschläge, die wir in den kommenden Beratungen in der neuen Legislatur noch stärker in den Fokus nehmen werden.
Beste Grüße
Ruth Seidl
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