Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort von Ruprecht Polenz
CDU
• 03.02.2009

(...) Für rezeptfreie Arzneimittel findet die Regelung zum Beratungshonorar keine Anwendung. Rezeptfreie Arzneimittel sind ganz überwiegend im unteren Preisbereich angesiedelt und ein Beratungshonorar in Höhe von 8,10 Euro würde die selbstzahlenden Patientinnen und Patienten übermäßig belasten. (...)

Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort von Ruprecht Polenz
CDU
• 06.03.2009

(...) Im Fall der Commerzbank AG hat sich die Finanzmarktstabilisierungsanstalt bei der Rekapitalisierung vorrangig für die Form der stillen Beteiligung entschieden. Im Zusammenhang damit kann zum Beispiel vereinbart werden, dass die Vergütung für die stille Beteiligung aus einem Gewinn vorrangig vor der etwaigen Ausschüttung von Dividenden an Aktionäre erfolgt. (...)

Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort von Ruprecht Polenz
CDU
• 21.01.2009

(...) Ich bemühe mich bei meinen Stellungnahmen deshalb darum, jeweils die mehrheitlich im Auswärtigen Ausschuss vertretene Auffassung wiederzugeben. Da in der Außenpolitik die Übereinstimmung zwischen den Fraktionen deutlich größer ist als in anderen Politikbereichen, umfasst die Mehrheitsauffassung im Auswärtigen Ausschuss meist nicht nur die Koalitionsfraktionen, sondern schließt oft ein oder zwei, manchmal sogar alle drei Oppositionsfraktionen ein. Wo es sich ausdrücklich um meine persönliche, von der Mehrheitsmeinung abweichende Auffassung handelt, mache ich dies deutlich. (...)

E-Mail-Adresse