Jeremy Möller
(...) vielen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch zu dem Vorschlag meines Kollegen Axel Fischer und mir, deutschen Bürgern Ausgaben aus dem Griechenlandurlaub erstatten zu lassen. (...)
(...) Offen ist die CDU für jeden, der die Würde und die Freiheit aller Menschen anerkennt und daraus folgend die Grundüberzeugungen der Union teilt. (...) Zu den Grundwerten der Partei, die sich aus dem christlichen Menschenbild ergeben, zählen Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit. (...)
(...) Dieser Aussage des Bundesfinanzministers stimme ich zu. Lassen Sie uns erst einmal abwarten, welche Schritte die griechische Regierung unternehmen will. Unumstößlich ist, was ein Rechtsgrundsatz ausdrückt: „Pacta sunt servanda!“ – Verträge sind einzuhalten. (...)
(...) Ein erhöhter Flugverkehr ist die Folge. Diese wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungen müssen wir, bei aller berechtigten Kritik zu den Lärm-Beeinträchtigungen für die Anwohner, akzeptieren. Für den Schutz der Anwohner müssen Maßnahmen getroffen werden, die Lärm reduzieren, ohne dass Deutschland dadurch starke wirtschaftliche Nachteile erwachsen. (...)
(...) Das TTIP bietet in meinen Augen eine große Möglichkeit, den Handel zwischen der Europäischen Union (EU) und den USA zu intensivieren und wirtschaftliche Impulse zu setzen. Mit dem Abkommen sollen zum einen Warenzölle wegfallen, die Im- und Exporte bisher verteuern. (...)
(...) tiefer. Grundsätzlich erfolgten die Beitritte Rumäniens und Bulgariens zur EU zu früh. Wir hätten vor den Beitritten wirksame Maßnahmen einfordern sollen, um die wirtschaftlichen und sozialen Standards in diesen Staaten zu verbessern und den Leuten dort Perspektiven zu geben. (...)