Frage an Rüdiger Erben von Michael L. bezüglich Recht
Werter Herr Erben
Es finden am 15.03.2006 im Kulturhaus Weißenfels 18.00 Uhr und in der Freyburger Sektkellerei 19.00 Wahlforen der MZ mit den Direktkandidaten der jeweiligen Wahlkreise statt.
Es wurden aber z.B. in Weißenfels die Direktkandidaten der BBW und des Bündnis Offensive für Sachsen-Anhalt nicht eingeladen. Wie stehen Sie zu dieser Praxis der Mitteldeutschen Zeitung?
Glauben Sie, dass es dem Demokratieverständnis dienlich ist, wenn nur bestimmte Direktkandidaten eingeladen werden?
Sehr geehrter Herr Leuchtenberger,
die MZ veranstaltet die Foren. Folglich entscheidet sie auch darüber, wer eingeladen wird. Die Entscheidung der MZ nur die Direktkandidaten der Parteien einzuladen, die im Bundestag und/oder im Landtag von Sachsen-Anhalt vertreten sind, kann ich nachvollziehen, weil die Veranstaltung auf zwei Stunden begrenzt ist und dem Publikum nicht nur eine Vorstellung der Kandidaten zugemutet werden soll, sondern auch die Gelegenheit zur Diskussion besteht.
Ich persönlich hätte aber keinerlei Problem damit gehabt, auch mit weiteren Direktkandidaten zu diskutieren.
Mit freundlichen Grüßen
Rüdiger Erben
Weitere Fragen an Rüdiger Erben
zwischenzeitlich liegt mir die Antwort vor
Sehr geehrter Herr P.,
die SPD-Fraktion hat im letzten August als erste der Regierungsfraktionen
den Beschluss gefasst, die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen. Im Herbst
(...) Da es jedoch in den Polizeien der Länder insbesondere in diesem Bereich viele Spezifika und Bedürfnisse gibt, erfolgt die Beschaffung der durch Sie angesprochenen Uniformen weitestgehend durch die Länder in eigener Zuständigkeit. Beispielhaft seien hier die Wintermützen genannt. Ihre Beschaffenheit unterscheidet sich aufgrund der klimatischen Bedingungen in Bayern und Sachsen-Anhalt doch sehr. (...)
Sehr geehrter Herr Tonn,