Rother von Kieseritzky
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Frage von Michael J. •

Frage an Rother von Kieseritzky von Michael J. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Hallo Herr Kieseritzky,

könnten Sie uns selbst, mit Ihren eigenen Worten umschrieben, welche Ziele und Vorstellungen sie nach einer erfolgreichen Wahl in und für Neukölln um zu setzen zu Versuchen würden?

Als weiteres Interessiert mich besonders die Arbeitsmarktproblematik. Neukölln hat mitunter die höchste Arbeitslosenquote. ALG2 und Hartz-IV hat sich als absoluter Flop erwiesen. Wie wollen Sie die Menschen (tw. ausländische Mitbürger) dazu bringen, lohnenswerte Arbeit zu kriegen oder Arbeitsplätze hier in Neukölln zu erhalten? Mit welchen Mitteln können Sie "Arbeits-, Lern- oder Weiterbildungswillige" unterstützen? Und vorallem "Womit"?

Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Jawarsch,

da beide Fragen zu dem Thema Arbeit gestellt sind, beantworte ich sie zusammen, erlaube mir jedoch einige Feststellungen. Die Politik kann keine Arbeitsplätze schaffen (höchstens für Minister / Senatoren und Staatssekretäre), aber sie muss die notwendigen äußeren Bedingungen dafür schaffen, dass Unternehmen bereit sind zu investieren oder Menschen mit Ideen Unternehmen gründen. Hierzu gehört allerdings auch die Flexibilität derjenigen, die Arbeit suchen (gebratene Tauben fliegen einem nicht in den Mund). Eigeninitiative ist nach wie vor immer notwendig - als ich vor längerer Zeit arbeitslos war, war ich auch auf Eigeninitiative angewiesen, die Bundesanstalt für Arbeit war untätig.

In den Medien wird zwar immer die Zahl der Arbeitslosen genannt, nicht aber die Zahl der offenen Stellen. Eigentlich sollte die Bundesagentur für Arbeit die Arbeitswilligen und die offenen Stellen zusammenbringen, aber für diese Aufgabe ist die Mammutbehörde Bundesagentur überfordert (lange Wartezeiten, zu kurze Betreuung). Zwar hat die große Koalition die Notwendigkeit der Reform des rot-grünen Hartz IV-Gesetzes erkannt, aber leider die Ungereimtheiten, um nicht zu sagen Ungerechtigkeiten, nicht beseitigt.

Die Bundesagentur muss dezentralisiert werden. In den 69 Gemeinden, die die Aufgaben der Bundesagentur übernommen haben, läuft die Sache besser. Vor Ort weiß die Agentur welche Unternehmen was brauchen und kennt die Qualitäten der Arbeitssuchenden besser.

Die Arbeitsagentur müsste auch in Berlin dezentralisiert werden. Darüber hinaus sollte der Berliner Senat Berlin besser vermarkten. Es darf in Berlin nicht geschehen, dass z.B. ein Unternehmen wie das Estrel-Hotel erweitern und damit Arbeitsplätze schaffen will, vom rot-roten Senat daran gehindert wird, weil dem Senat dieser Standort nicht paßt.

Mit freundlichen Grüßen
Rother von Kieseritzky