Frage an Rolf Spitz von Dr. Resi G. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Spitz,
um meine Frage an Sie sehr kurz zu halten werde ich diese folgend formulieren:
Wie steht die SPD zu Mindestlöhnen und warum wurden diese nicht bereits mit Hilfe der Linken in der aktuellen Wahlperiode durchgesetzt?
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Resi Gruber
Sehr geehrte Frau Dr. Gruber,
vielen Dank für Ihre Frage.
Wir wollen den gesetzlichen Mindestlohn. Dafür setzt sich die SPD ganz vehement ein und es ist eines unser zentralen Wahlkampfthemen. In einigen Branchen haben wir einen gesetzlichen Mindestlohn in den letzten Jahren in der Koalition verankern können. So sind beispielsweise die Gebäudereiniger, das Wach- und Sicherheitsdienstleistungsgewerbe sowie die Pflegebranche, die Abfallwirtschaft und die Briefdienstleitungen in das Arbeitnehmerentsendegesetz aufgenommen und damit ein branchenspezifischer Mindestlohn durchgesetzt worden.
Mehr konnte mit der Union als Koalitionspartner nicht erreicht werden – leider, sage ich. Aber darüber kann ja jede und jeder Wahlberechtigte in knapp 4 Wochen selbst befinden. Uns Sozialdemokraten reicht jedenfalls ein Mindestlohn in einzelnen Branchen nicht aus. Wir wollen einen gesetzlichen Mindestlohn für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, weil der Arbeitslohn einer Vollzeitbeschäftigung zum Leben ausreichen muss und nicht über Aufstockung durch das Arbeitslosengeld II steuerfinanziert sein darf.
Zudem bedeuten Stundenlöhne von 3,50 Euro oder 3,81 Euro auch das Risiko von Altersarmut. Wer ein Leben lang Vollzeit gearbeitet hat, darf weder während des Arbeitslebens noch im Alter auf eine staatliche Grundsicherung angewiesen sein müssen. Deshalb will die SPD den gesetzlichen Mindestlohn.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Rolf Spitz
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