Frage an Rolf Spitz von Ilona D. bezüglich Bildung und Erziehung
Bildung in Deutschland ist in hohem Maß vom Status der Eltern und deren finanziellen Möglichkeiten abhängig. Wie kann die SPD mehr Bildungsgerechtigkeit für alle erreichen und alle Kinder besser fördern?
Sehr geehrte Frau Deckwerth,
vielen Dank für Ihre Frage.
Gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule bleibt unser Ziel. Denn Bildungsgerechtigkeit beginnt schon im frühkindlichen Alter. Deshalb haben wir den Rechtsanspruch auf Betreuung ab 1 durchgesetzt. Zwei SPD-geführte Bundesländer, in deren Kompetenz dies fällt, stellen den Kita-Besuch bereits teilweise gebührenfrei.
Für die weitere Schulzeit sind die Länder alleinverantwortlich. Hier hat der Bund verfassungsrechtlich keinerlei Mitspracherecht. Die einzige Kompetenz die der Bund hatte, haben wir noch unter rot-grün genutzt: Das Ganztagsschulprogramm mit einem Finanzrahmen von 4 Milliarden Euro, womit die Länder und Kommunen in die Lage versetzt werden, bauliche Vorkehrungen für den Ganztagsschulbetrieb zu treffen.
Dasselbe gilt für die Hochschulen. Die Kompetenz hierfür liegt ausschließlich bei den Ländern. Und dennoch sprechen wir uns ganz eindeutig gegen Studiengebühren aus. Schließlich hängt mit den Gebühren ein Studium wiederum vom Geldbeutel der Eltern ab. Ich kann nachvollziehen, wenn viele Menschen Angst bekommen vor einer sozialen Auswahl durch Studiengebühren. Gleichzeitig wollen wir 250.000 neue Studienplätze bis zum Jahr 2015 schaffen und die Studienanfängerquote auf 40 Prozent erhöhen.
Klar ist doch: Der notwendige Qualitätssprung im Bildungswesen wird nur gelingen, wenn Bund, Länder und Kommunen gemeinsam handeln und alle Glieder der Bildungskette ineinander greifen. Wir wollen im Grundgesetz die Voraussetzungen dafür schaffen, dass eine solche Kooperation möglich ist.
Und noch etwas: Deutschlands Wohlstand beruht nicht zuletzt auf hochqualifizierten Beschäftigten. Deshalb muss auch im globalen Wettbewerb niemandem Angst und Bange werden. Um den Wohlstand aber zu sichern, müssen berufliche Weiterbildungen selbstverständlicher und eine stärkere Weiterbildungskultur entwickelt werden. Deshalb wollen wir die Weiterbildungsbeteiligung bis 2015 auf mindestens 50 % erhöhen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Rolf Spitz
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