Frage an Rolf Spitz von Anita S. bezüglich Wirtschaft
Ihr Kanzlerkandidat gibt als Ziel aus, vier Millionen Arbeitsplätze bis 2020 zu schaffen. Wie will die SPD das machen?
Sehr geehrte Frau Schneider,
vielen Dank für Ihre Frage.
Zugegebener Maßen habe ich auch erst einmal geschluckt, als ich die Zahl gehört habe: Ein sehr ehrgeiziges Ziel, aber eben eine Zielvorgabe, kein Wahlversprechen – weil es niemand glaubhaft versprechen kann.
Bei genauerem Hinsehen finde ich den Deutschland-Plan eine realistische Richtungsbeschreibung, wie wir das Land nachhaltig aus der Krise und in eine gesicherte Zukunft steuern können. Wenn wir jetzt anpacken.
Dazu zählen die Schaffung von zwei Millionen Arbeitsplätzen in der industriellen Produktion und produktionsnahen Dienstleistungen, zwei Millionen im „klassischen“ Dienstleistungssektor, davon die Hälfte in der Gesundheitswirtschaft, ein Viertel in der Kreativwirtschaft. Wir setzen auf die Erneuerung unserer traditionellen Industrien. Sie bleiben der wichtigste Beschäftigungsmotor. Wir wollen sie befähigen, zum Ausrüster der Welt mit neuen Technologien für mehr Energie- und Rohstoffeffizienz zu werden. Durch eine „Allianz für den Mittelstand“, die die Kreditklemme effektiv bekämpft, eine mittelstandfreundliche Forschungsförderung über Steuergutschriften, eine Initiative für Wagniskapital aus erfahrenen Produktionsunternehmen, eine neue Hochschule für Software-Entwicklung, durch mehr Professoren im mathematisch-naturwissenschaftlichen Bereich, ein „Zukunftsbündnis Elektromobilität“ und umweltbewusste öffentliche Beschaffung. Unser Ziel ist, dass Deutschland zum Silicon Valley nachhaltiger Industrie-Produktion wird.
Und wir werden uns in der Welt entschieden für neue Spielregeln für die Finanzmärkte einsetzen, um sicherzustellen, dass eine solche Krise nie wieder passiert. Deutschland braucht aber auch eine Modernisierung seiner Energie-, Verkehrs- und Kommunikationsinfrastruktur. Deshalb wollen wir umgehend eine Lösung für ein schnelles Breitbandnetz für alle auf den Weg bringen. Wir wollen ein intelligentes Energienetz schaffen, das auf den Ausbau der erneuerbaren Energien hin angelegt ist. Und wir wollen das Verkehrsnetz durch flächendeckende Telematiksysteme deutlich leistungsfähiger machen.
Diese Ziele werden wir nur erreichen, wenn wir auch gesellschaftspolitisch die richtigen Weichen stellen. Gute Bildungspolitik ist auch gute Wirtschaftspolitik. Wir wollen bis 2020 massiv in Bildung investieren, damit der Fachkräftemangel nicht zur Wachstums- und Wohlstandsbremse wird.
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