Rolf Schwanitz

(...) Das heißt, das Mutterschaftsgeld wird auf das Elterngeld angerechnet. Denn auch wenn beide Leistungen aus verschiedenen "Töpfen" finanziert werden, so haben sie doch den gleichen Zweck. (...)

(...) Dies war nicht nur eine Bedrohung der USA, sondern der gesamten freien Welt. Es liegt deshalb im Interesse Deutschlands, dass Terroristen Afghanistan nicht wieder als Ruhe- und Rückzugsraum nutzen können. Deshalb unterstützt Deutschland die afghanische Bevölkerung dabei, ihre Lebensbedingungen zu verbessern und den staatlichen und gesellschaftlichen Wiederaufbau fortzusetzen. (...)

(...) Ich persönlich könnte mir durchaus vorstellen, Abgeordnete in die gesetzliche Rentenversicherung einzubeziehen oder die Altersversorgung von Abgeordneten noch stärker als bisher zu kürzen. Die Gespräche mit unserem Koalitionspartner dazu haben jedoch bisher zu keinem Ergebnis geführt. (...)

(...) Sehr geehrter Herr Härtel, leider interessiert sich die Presse in vielen Fällen ausschließlich für ihre Auflagenhöhe. Dies führt dazu, dass nicht sachlich berichtet wird, sondern völlig normale parlamentarische Vorgänge skandalisiert werden. Und so werden dann auch gern Begriffe wie "Durchpeitschen" benutzt, die der Sache in keiner Weise gerecht werden. (...)

(...) Der vorliegende Gesetzentwurf sieht keine Trennung von Netz und Betrieb vor. Eine Zerschlagung des Konzernverbundes hätte auch Nachteile für die bei der Bahn beschäftigten Arbeitnehmer gehabt. (...)

Sehr geehrter Herr Meißner,

in der SPD-Bundestagsfraktion ist die Abgeordnete Jella Teuchner für dieses Thema zuständig.

Mit freundlichen Grüßen

Rolf Schwanitz