Frage an Rolf Schwanitz von Uwe N. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Schwanitz,
6 Fragen an Sie:
1. Wieso müssen die deutschen Steuerzahler Millionen für einen Einsatz, der durch die Amerikaner
geführt wird aufbringen?
2. Wielange sollen deutsche Truppen stationiert werden?
3. Welche Interessen verfolgen deutsche Militärs in Afghanistan?
4. Wo sind die Grenzen Deutschlands am Hindukusch?
5. Wieso schützen deutsche Soldaten den Opiumanbau im Norden
Afghanistans?
6. Wer sind die Hauptabnehmer der Opiate?
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Neumann
Sehr geehrter Herr Neumann,
Ihre Fragen zum ISAF-Einsatz beantworte ich wie folgt:
1. Wir sollten uns gelegentlich daran erinnern, wie es in Afghanistan um den 11. September 2001 ausgesehen hat. Die Weltgemeinschaft hat zugelassen, dass sich nach Jahrzehnten des Bürgerkriegs dort international agierende Terroristen eines Landes bemächtigen, die Bevölkerung versklaven und eine regionale Rückzugs- und Operationsbasis schaffen. Dies war nicht nur eine Bedrohung der USA, sondern der gesamten freien Welt. Es liegt deshalb im Interesse Deutschlands, dass Terroristen Afghanistan nicht wieder als Ruhe- und Rückzugsraum nutzen können. Deshalb unterstützt Deutschland die afghanische Bevölkerung dabei, ihre Lebensbedingungen zu verbessern und den staatlichen und gesellschaftlichen Wiederaufbau fortzusetzen.
Die internationale ISAF-Schutztruppe umfasst derzeit rund 40.000 Soldaten (zum überwiegenden Teil keine US-Amerikaner). Bis August 2003 hatten einzelne Nationen die Führung über die ISAF-Truppen (Großbritannien, Türkei, Deutschland/Niederlande) inne. Seit August 2003 werden die ISAF-Truppen von der NATO geführt, wobei die Kommandeure regelmäßig wechseln (bisher Kommandeure aus Deutschland, Kanada, Frankreich, Türkei, Italien, Großbritannien und den USA). Von den Regionalkommandos in Afghanistan steht zudem nur eines unter US-amerikanischer Führung. Angesichts dessen ist Ihre Aussage, dass der ISAF-Einsatz durch die USA geführt würde, völlig abwegig.
2. Solange es notwendig ist (siehe Antwort zu 1.) und der Gesetzgeber dies beschließt.
3. Ein sicheres Umfeld für den Wiederaufbau Afghanistans schaffen und sich selbst am Wiederaufbau von Staat und Gesellschaft beteiligen. Leider ist das für die Medien relativ uninteressant, weshalb zu wenig darüber berichtet wird.
4. Die Staatsgrenze der Bundesrepublik Deutschland berührt den Hindukusch nicht, unsere Verantwortung schon.
5. und 6. Der Drogenanbau in Afghanistan ist ein sehr komplexes Problem, für den es keine einfache und schnelle Lösung gibt. Klar ist, dass die deutschen Soldaten nicht selbständig gegen den Opiumanbau vorgehen können, denn sie haben gegenüber der Zivilbevölkerung nur eingeschränkte Rechte und dürfen die afghanischen Behörden nur unterstützen. Sie sind Helfer und keine Besatzer.
Mit freundlichen Grüßen
Rolf Schwanitz
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