Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 31.08.2011

(...) Was die Frage der Einführung von Eurobonds anbelangt sehe ich auch die Gefahr, dass deutsche Steuerzahler für Schulden derjenigen mit haften, die zuvor über ihre Verhältnisse gelebt haben. Andererseits könnte die Einführung von Eurobonds ein wichtiger Schritt zur Stabilisierung der Märkte sein. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 21.06.2011

(...) Somaliland, ein früherer Teil Somalias, der sich nach dem Sturz des Diktators Siad Barre 1991 abgespalten und für unabhängig erklärt hat, ist eine der Erfolgsgeschichten Afrikas. Völkerrechtlich gibt es dafür jedoch keine ausreichende Legitimation - und so wird Somaliland auch von keiner anderen Nation als Staat anerkannt. Hauptgrund für die Zurückhaltung der internationalen Gemeinschaft ist die Befürchtung, eine Anerkennung Somalilands würde sich auf die Friedensbemühungen im Übrigen Somalia negativ auswirken und von anderen nach Unabhängigkeit strebenden Gebilden als Präzedenzfall herangezogen werden. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 09.06.2011

(...) Ein Restbetrag von 80 Millionen Euro soll durch Spenden aufgebracht werden. Es kann jedoch als sicher gelten, dass das Schloss mehr kosten wird als die 552 Millionen Euro, die das Bundesbauministerium vor zwei Jahren veranschlagt hat. Die Stiftung spricht inzwischen von sechshundert Millionen. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 19.04.2011

(...) vielen Dank für Ihre Fragen und Ihren Zuspruch. Zunächst einmal halte ich es für richtig, dass die Koordinierung des Militäreinsatzes mittlerweile durch die NATO erfolgt. Durch unser Verhalten im Sicherheitsrat hat Deutschland sich sicherlich auch innerhalb der NATO in eine schwierige Position gebracht. (...)

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Rolf Mützenich
Rolf Mützenich
SPD
E-Mail-Adresse