Corona Impfpflicht Ja/Nein?Woher beziehen Sie Ihre Kenntnisse, um das Pro& Contra abzuwägen? Kennen Sie die Inhaltsstoffe ALC-0315&ALC-0159?Warum Genesenstatus neu3 Monate?
Sehr geehrte Frau K.,
bei den zugelassenen Impfstoffen handelt es sich um sorgfältig geprüfte und sichere Impfstoffe. Die Behauptungen, die im Internet kursieren, dass zum Beispiel die von Ihnen genannten Inhaltsstoffe schädlich für den Menschen seien, sind nachweislich falsch: https://correctiv.org/faktencheck/2021/12/23/nein-der-biontech-impfstoff-enthaelt-keine-inhaltsstoffe-die-nicht-fuer-menschen-zugelassen-sind/
Auf Empfehlung des RKI wurde der Status für Genesene auf drei Monate gekürzt, da durch die ansteckendere Variante Omikron ein Schutz über einen längeren Zeitraum nicht gesichert ist.
Mit freundlichen Grüßen
Rolf Mützenich
Weitere Fragen an Rolf Mützenich
Vorab kann ich mitteilen, dass derzeit noch keine Schätzung über den absehbaren Mittelbedarf zur Finanzierung der Integrationskurse im nächsten Jahr vorliegt. Daher enthält der Regierungsentwurf derzeit noch die in der ursprünglichen Finanzplanung für Sprachkurse vorgesehene Summe von 500 Millionen Euro.
Eine Abschaffung des Weisungsrechts halten wir nicht für den richtigen Weg und auch für verfassungsrechtlich unzulässig.
wir haben im Koalitionsvertrag viele Themen in diesem Bereich durchgesetzt und erwarten zeitnah, dass das von der FDP geführte Bundesjustizministerium die entsprechenden Gesetzesentwürfe im Kabinett einbringt.
Und sollten unsere Sicherheitsbehörden in den inhaftierten Straftäter:innen potentielle terroristische Gefährder:innen und somit eine Gefahr für unsere Gesellschaft sehen, so ist eine Abschiebung, wie von den Behörden zuletzt vollzogen, als Ultima Ratio nachzuvollziehen.