Frage an Rolf Mützenich von Josef K. bezüglich Verteidigung
Sehr geehrter Herr Mützenich,
warum haben Sie eine neue Wehrbeauftragte vorgeschlagen?
Hat sich damit die SPD nicht ein Bein gestellt?
Sehr geehrter Herr Köglmeier,
der Geschäftsführende Fraktionsvorstand der SPD hat der Fraktion und dem Bundestag Eva Högl als Kandidatin vorgeschlagen. Diese wurde mit der Kanzlermehrheit gewählt und heute vereidigt. Mit ihrer langjährigen Erfahrung und ihrer breiten Expertise bringt Eva Högl alle Voraussetzungen mit, die es braucht, um dieses Amt erfolgreich und wirkungsvoll auszuüben. Ich bin sicher: Sie wird eine hervorragende Anwältin der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr und uns Abgeordneten eine kluge und versierte Ratgeberin.
Mit freundlichen Grüßen
Rolf Mützenich
Weitere Fragen an Rolf Mützenich
Gleichwohl müssen die Vorhaben auch immer mit den aktuellen Krisen in Einklang gebracht werden. Somit kann nicht alles in gleicher Weise eingehalten werden.
Das Verhalten Russlands steht einer Aufnahme in die EU diametral entgegen und ist auch mit viel Kreativität nicht vorstellbar.
Ihre Frage lässt sich sehr kurz beantworten: Null Euro.
Militärische Ziele sind darüber hinaus Kombattanten der gegnerischen Partei und Zivilpersonen, sofern und solange sie unmittelbar an den Feindseligkeiten teilnehmen, weil sie dadurch ihren Schutz als Zivilpersonen verlieren.