Frage an Rolf Mützenich von Gertrud S. bezüglich Gesundheit
Guten Abend Herr Dr. Mützenich.
Ich möchte mich für Ihre Rede im Bundestag am 25.03.2020 bedanken. Ihre Rede zur Corona Krise wurde mit viel Beifall bedacht. Ihre ruhige und sachliche Art gefällt mir.
Zum Schluss noch eine Frage. Bei der 1. Thüringer Wahl hat sich Frau Merkel aus dem Ausland gemeldet und gesagt, das die Wahl von Herrn Kemmerich rückgängig gemacht werden muss. Geht das so einfach ?
MfG Gerty
Sehr geehrte Frau Schiffer,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage und Ihr Lob. Dies hat mich sehr gefreut.
Eine Wahl zum Ministerpräsidenten ist nicht so einfach rückgängig zu machen.
Für uns als SPD galt damals wie heute: wir kooperieren nicht mit der AfD und arbeiten auch nicht mit einem Ministerpräsidenten zusammen, der sich mit den Stimmen der AfD um Björn Höcke hat wählen lassen. CDU und FDP haben in Thüringen den Konsens der demokratischen Parteien bewusst gebrochen und einen bis heute noch nie dagewesenen Tabubruch begangen.
Frau Merkel hat erkannt, dass die Wahl in Thüringen ein Fehler war, diesen Fehler galt es zu korrigieren. Ich nehme an, dass dies die Kanzlerin meinte.
Ich bin froh und erleichtert, dass mit der Wahl von Bodo Ramelow politisch wieder etwas mehr Ruhe in Thüringen eingekehrt ist. Gerade diese Ruhe und auch Verlässlichkeit einer eingespielten Landesregierung brauchen die Menschen in Thüringen in den unsicheren Tagen der momentanen Krise, ausgelöst durch die Pandemie Covid-19.
Ich hoffe, dass wir alle gesundheitlich, wirtschaftlich und auch politisch gut durch die Krise kommen und dann letztendlich die Menschen in Thüringen bei der angestrebten Neuwahl 2021 ihre Meinung zu den Vorgehen abgeben können.
Mit freundlichen Grüßen und bleiben Sie gesund.
Rolf Mützenich
Weitere Fragen an Rolf Mützenich
Gleichwohl müssen die Vorhaben auch immer mit den aktuellen Krisen in Einklang gebracht werden. Somit kann nicht alles in gleicher Weise eingehalten werden.
Das Verhalten Russlands steht einer Aufnahme in die EU diametral entgegen und ist auch mit viel Kreativität nicht vorstellbar.
Ihre Frage lässt sich sehr kurz beantworten: Null Euro.
Militärische Ziele sind darüber hinaus Kombattanten der gegnerischen Partei und Zivilpersonen, sofern und solange sie unmittelbar an den Feindseligkeiten teilnehmen, weil sie dadurch ihren Schutz als Zivilpersonen verlieren.