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Rolf Mützenich
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Frage von Frank S. •

Frage an Rolf Mützenich von Frank S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Russland hatte bei der UNO den Entwurf für eine Resolution “ Maßnahmen zur Verhinderung des Wettrüstens im Weltraum“ eingebracht.

Deutschland stimmte wie auch USA heute (05.11.2019) dagegen. Ist Deutschland etwa dafür, dass das Wettrüsten im Weltraum weitergeht, nachdem die USA fast alle rüstungsbegrenzenden Verträge gekündigt haben?

Können Sie mir die Gründe für das Abstimmungsverhalten Deutschlands nennen?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr S.,

die von Ihnen genannte Resolutionsentwurf ist mir nicht bekannt. Deutschland setzt sich seit Jahren bei der UN-Abrüstungskonferenz gegen eine Militarisierung des Weltraums ein. Allerdings herrscht dort aufgrund der gegenseitigen Blockaden von Seiten Russlands und der USA de facto seit Jahrzehnten Stillstand.

Mit freundlichen Grüßen
Rolf Mützenich

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