Roland Rehmet
FDP
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Frage von Peter B. •

Frage an Roland Rehmet von Peter B. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Sehr geehrter Herr Dr. Rehmet,

sind Sie Motorradfahrer und interessieren Sie sich nur für deren Interessen ? Ihr PS-Anhang bei Volker Steiger könnte dies vermuten.

Auch ihre Bemerkung über "Dreckschleudern" entbehrt eine Ernsthaftigkeit in der Sache. Denn es geht hier um Familien und anderseits auch um Tourismus. Haben Sie die Zusammenhänge hier durchdacht und verstanden ?
Mein Wohnmobil ist Baujahr 1992 und mit einem Fiat Dukato Turbeldieselmotor ausgestattet. Meine Steuererhöhung (ab Mai 2005) wäre dann von Euro 193 auf Euro 939 steigen. Finden Sie das sozial gerechtfertigt ? Sind Steuererhöhungen von 500 % politisch und juristisch vertretbar ?

Mit freundlichen Grüßen
Peter Burger

Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Burger,

zunächst freue ich mich, daß es eine Diskussion in dem Forum gibt.

Ich bin auch Motorradfahrer und setze mich dafür ein, daß man den anderen im Straßenverkehr respektiert und sich auch so verhält. Das gilt für alle Fahrzeuge. Leider gibt es unter allen Verkehrsteilnehmern auch rücksichtslose Gesellen, was ich sehr bedauere.

Zunächst einmal hat der Staat, bzw. das Parlament das Recht, Steuern einzuführen und zu verändern. Steuern sollen sollen eben Entwicklungen in allen Bereichen steuern bzw. hervorbringen. Damals als der Katalysator eingeführt wurde gab es Steuerermäßigungen. Gleichzeitig wurde die Steuer für abgasungereinigte Fahrzeuge erhöht.

In Ihrem Fall handelt es sich wohl um einen Wagen, der relativ viel Dieselruß produziert. Früher hat man die Gefährlichkeit für die Gesundheit anders eingeschätzt. Nun möchte der Staat diese Fahrzeuge einfach durch hohe Steuern von den Straßen vertreiben. Das wird auch den Motorradfahrern passieren, die noch keinen Katalysator haben. Vielleicht können Sie Ihr Fahrzeug nachrüsten oder ein Saisonkennzeichen nehmen.

Steuererhöhungen findet jeder ungerecht und nicht gerechtfertigt, das ist immer so. Ich glaube jedoch, daß eine Steigerung um etwa den Faktor 5 deutlich übertrieben ist.

Mit freundlichen Grüßen
Roland Rehmet