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Robin Wagener
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Frage von Julia S. •

Sind Sie für oder gegen die allgemeine Impfpflicht?

Sehr geehrter Herr Wagener,

laut dem Sicherheitsbericht des Paul-Ehrlich-Instituts zu den Covid-19 Impfungen gibt es 20 schwerwiegende Reaktionen pro 100.000 Impfdosen sowie Todesfälle, die nachweislich im Zusammenhang mit der Impfung stehen. Die Virologen Hendrik Streeck und Klaus Stöhr lehnen eine Impfpflicht ab, da sie nicht zielführend sei und eine Impfung ein reiner Selbstschutz und keinen Fremdschutz biete. Auch der Ethikrat hat seine ursprüngliche Einschätzung mittlerweile relativiert, sodass die Ethikratsvorsitzende Alena Buyx angesichts der Omikron-Variante von einer allgemeinen Impfpflicht abrät. Sind sie angesichts dessen für oder gegen eine Impfpflicht? Falls Sie dafür sind, wie kann ein Staat es billigend in Kauf nehmen, dass Menschen direkt als Folge dieser Entscheidung schwerwiegende Schäden bis hin zum Tod erleiden wenn sie sich gegen ihren Willen impfen lassen müssen, um eine Strafe zu vermeiden?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau S.,

vielen Dank für Ihre Nachricht, die mich über abgeordnetenwatch.de erreicht hatte. Bitte entschuldigen Sie die viel zu späte Antwort meinerseits, die vor allem technischen Schwierigkeiten geschuldet war.

Ich bin der Überzeugung, dass der Weg über die Impfung der beste Weg ist, um die Pandemie zu besiegen, darum hätte es die Brücke einer allgemeinen Impfpflicht gebraucht. Wir müssen die Freiheit der Vielen zurückgewinnen ihr Leben im nächsten Herbst/ Winter ohne erneute Lockdowns oder Maßnahmen wieder frei planen zu können und den Stillstand der letzten zwei Jahre beenden. Wir sollten nicht erneut riskieren, dass wichtige OPs verschoben werden müssen und Menschen sterben, weil unser Gesundheitssystem überlastet ist. Das Virus ist tückisch und es kommt zu häufigen Mutationen. Um es zu besiegen brauchen wir eine Herdenimmunität. Natürlich hätte ich mir sehr gewünscht, dass diese ohne eine allgemeine Impfflicht möglich wäre, doch es zeigt sich, dass die bisher verabreichten Impfdosen dafür nicht ausreichen und daher brauchen wir meiner Meinung nach die Brücke einer Impfpflicht.

Ich habe daher im Bundestag für die Gesetzentwürfe der Gruppe Heike Baehrens, Dr. Janosch Dahmen und weiterer Abgeordneter und der Gruppe Dieter Janecek, Gyde Jensen und weiterer Abgeordneter zusammengeführten Entwurf eines Gesetzes zur Pandemievorsorge durch Aufklärung, verpflichtende Impfberatung und Immunisierung der Bevölkerung gegen SARS-CoV-2 (Drucksachen 20/89920/954 und 20/1353) gestimmt.

Herzliche Grüße

Robin Wagener

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