Frage von Stefan E. • 17.08.2005

Antwort von Robert Hochbaum CDU • 02.09.2005
Ja, es wäre durchaus begrüßenswert, wenn die neue Regierung den Dalai Lama nach Amtsantritt zu gegebener Zeit empfangen würde.
Frank Ossenbrink, CC-BY-SA 3.0
Ja, es wäre durchaus begrüßenswert, wenn die neue Regierung den Dalai Lama nach Amtsantritt zu gegebener Zeit empfangen würde.
Das Bundesverfassungsgericht hat die deutsche Regelung zum EU-Haftbefehl für nichtig erklärt.
Der Besitz, Handel, der Erwerb und die Ein- und Ausfuhr sowie der Umgang mit illegalen Drogen ist in Deutschland nach dem Betäubungsmittelgesetz strafbar. Hier besteht kein Änderungsbedarf.