Unterstützen Sie die Entwicklung des Luftkampfsystems Future Combat Air System, obwohl es als ein auf künstlicher Intelligenz und bewaffneten Drohnen basierendes Waffensystem geplant ist?

Sehr geehrte Frau C.,

vielen Dank für Ihre Frage vom 20. September 2021.

Die heutigen europäischen Kampfflugzeuge werden in den nächsten Jahrzehnten technisch überholt sein. Auch die Bundeswehr wird neue Flugzeuge benötigen. Gemeinsam mit Frankreich und Spanien beteiligt sich Deutschland daher an der Entwicklung eines neuen europäischen Kampfflugzeuges. Damit kann das Projekt des Future Combat Air System (FCAS) auch einen Beitrag zur verstärkten Integration der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik beitragen. FCAS steht noch am Beginn einer langen Entwicklungsphase. Im Bundestag haben wir deutlich gemacht, dass wir die weiteren Phasen des Projektes kritisch überprüfen und die Ergebnisse in unsere Entscheidungen einbeziehen werden.

Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr verdienen dabei die bestmögliche Ausrüstung und den bestmöglichen Schutz. Auch bewaffnete Drohnen können einen Beitrag zum Schutz leisten. Jedoch sind sie kein Waffensystem wie jedes andere, sondern stellen eine neue Entwicklungsstufe für die Bundeswehr dar. Wir nehmen unsere sicherheits- und friedenspolitische Verantwortung ernst. Eine Entscheidung für oder gegen eine Bewaffnung, werden wir daher auf Basis einer umfänglichen Diskussion treffen. Eine vom SPD-Parteivorstand eingesetzte Projektgruppe erörtert momentan die Frage einer möglichen Bewaffnung von Drohnen. Dabei werden vielfältige Aspekte untersucht (z.B. rechtlich, ethisch, sicherheitspolitisch, rüstungskontrollpolitisch). Nach Abschluss des Beratungsprozesses wird die Projektgruppe eine Empfehlung aussprechen. Auf Basis dieser Empfehlung wird die SPD eine Positionierung zu einer möglichen Bewaffnung von Drohnen vornehmen. Darauf aufbauend werden wir eine Entscheidung über eine zukünftige Bewaffnung der Heron TP und perspektivisch auch für das FCAS-Projekt treffen.

Mit freundlichen Grüßen

Rita Schwarzelühr-Sutter