Frage an Rita Schwarzelühr-Sutter von Gerhard M. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr M.,

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 14. Dezember 2020. Ich kann Ihren Unmut über die aktuelle Schließung nachvollziehen.

Unser Gesundheitssystem ist aufgrund der vielen mit Corona infizierten und schwer erkrankten Menschen sehr stark belastet. Wir haben eine viel zu große Zahl an Toten zu beklagen. Daher hat sich die Bundesregierung zusammen mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten entschlossen, schnell zu handeln, um Schaden von unserem Land und seinen Bürgerinnen und Bürgern abzuwenden.

Das Weihnachtsfest wird nur mit deutlich weniger Verwandten stattfinden können. Silvesterfeiern sind nicht möglich und viele zusätzliche Unternehmen, insbesondere der Einzelhandel, müssen seit vergangenen Mittwoch schließen. Das alles ist notwendig, um die Zahl der persönlichen Kontakte nochmals spürbar zu verringern. Denn das Virus macht leider keine Ferien und kennt keine Feiertage. Wir müssen dringend die Zahl der Neuinfektionen deutlich reduzieren. Nur so verhindern wir eine Überlastung des Gesundheitssystems. Die Gesundheitsämter müssen wieder in die Lage versetzt werden, Infektionsketten nachvollziehen und sodann unterbrechen zu können. Auch das ist entscheidend, um die Zahl der Erkrankten wieder deutlich senken zu können.

Selbstverständlich braucht es für Unternehmen weitere Wirtschaftshilfen, die wir gerade im Rahmen der Überbrückungshilfe III unter Hochdruck ausgestalten:

https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2020/11/20201127-stark-durch-die-Krise-dezemberhilfe-kommt.html

Auch der kleine Einzelhandel kann sich auf die Hilfen des Bundes verlassen, so wie auch im Frühjahr umfangreiche Hilfsmaßnahmen in Form von Soforthilfen, Kurzarbeitergeld, Stundungsmöglichkeiten und Schnellkrediten bereitgestellt wurden.

Geschäfte bleiben aktuell nur insofern geöffnet, wenn sie sie lebensnotwendige Waren verkaufen. Freilich bieten auch einige große Lebensmittelgeschäfte Spielzeug an. Laut Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg dürfen Geschäfte mit Mischsortiment alle Waren aber nur dann verkaufen, wenn die Produkte für den täglichen Bedarf überwiegen. Sollte das Sortiment der verbotenen Artikel überwiegen, darf das Geschäft mit einer räumlichen Abtrennung lediglich die Artikel des täglichen Bedarfs verkaufen:

https://www.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/dateien/PDF/Coronainfos/201215_Lockdown_Dez_Jan_alles_auf_einen_Blick_DE.pdf

Ich sehe gerade im online-Handel durch lokale Verkäufer eine große Chance für den Einzelfachhandel. Digitale Beratungsmöglichkeiten, Gutscheinaktionen sowie Lieferservice bleiben während des Lockdowns möglich. Um sich für die Zukunft zu rüsten, bieten Bund und Länder eine Reihe von attraktiven Unterstützungsmöglichkeiten, wie z.B. eine „Digitalisierungsprämie“ von 10.000 Euro oder eine umfangreiche Beratung durch Experten für den Einstieg in den online-Handel:

https://www.konstanz.ihk.de/servicemarken/digitalisierung/digital-unterstuetzung/foerdermittel

Wir tun alles nur Erdenkliche um das Ladensterben zu verhindern. Wir brauchen belebte Ortsteilzentren, ganz besonders auch nach Corona. Wir halten zusammen.

Mit freundlichen Grüßen

Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB