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René Springer
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Frage von Jan M. •

Welchen Effekt hatte nach Ihrer Auffassung die einrichtungsbezogene Impfpflicht? Würden Sie heute wieder so abstimmen wie am 10.12.2021?

Gemeint ist hier die Abstimmung im Deutschen Bundestag über die Drucksachen 20/188 und 20/250.

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Sehr geehrter Herr M.,

ich habe mich, wie die AfD-Bundestagsfraktion in Gänze, von Anfang an gegen die Einführung der allgemeinen sowie der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ausgesprochen.

Wir sind unserem Kurs treu geblieben und in der Rückschau muss man feststellen, dass wir mit all unseren Argumenten richtig gelegen haben.

Die Impfung verhindert keine Infektion und sie schützt nicht vor einer Ansteckung. Auf der anderen Seite ist seit 2021 eine erhebliche Übersterblichkeit festzustellen. Ob diese Übersterblichkeit im Zusammenhang mit der Impfung steht, ist wissenschaftlich und parlamentarisch aufzuarbeiten.

Wir fordern und unterstützen diese Aufarbeitung mit all unserer Kraft.

Ja, ich würde heute wieder so abstimmen wie am 10.12.2021, wo ich die Gesetzentwürfe der Ampel mit den Drucksachen-Nummern 20/188 und 20/250 abgelehnt habe.

Was den Effekt einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht angeht, sind wir ebenso noch in der parlamentarischen Aufarbeitung. Es deutet sich aber an, dass tatsächlich viele Beschäftigte in der Kranken- und Altenpflege ihren Job aufgegeben haben, bzw. aufgeben mussten. Wir warten noch auf aktuelle Zahlen. Wenn sich unser Verdacht allerdings bestätigt, wäre das ein riesengroßer Skandal. Immer wieder wird doch betont, wie schwierig es sei, Fachkräfte für den Bereich der Pflege zu gewinnen. Gerade zu Beginn der Corona-Krise habe ich häufiger erlebt, wie man die Arbeit unserer Pflegekräfte zu Recht mit Beifall im Parlament würdigte. Was danach kam, war nichts anderes als ein Dolchstoß in den Rücken der vielen Beschäftigten. Erst Klatschen und hinterrücks die einrichtungsbezogenen Impfpflicht einführen – so etwas darf es nie wieder geben. Dafür setze ich mich politisch ein!

Mit freundlichen Grüßen

René Springer

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