Frage an René Springer von Christoph K. bezüglich Verteidigung

Sehr geehrter Herr Krüger,

Es zeigt sich heute, dass alle Interventionen des Westens im Zuge des sogenannten Arabischen Frühlings nur zu Instabilität, Unordnung und ständiger Entfachung neuer Konflikte geführt haben. Genau hier schließt sich der Kreis zur vorliegenden Mandatsverlängerung. Unter dem Vorwand der Selbstverteidigung gegenüber dem IS konstruiert die Bundesregierung die Legitimation für die Anti-IS-Koalition. Diese Koalition der Willigen wird vorsätzlich mit einem "System gegenseitiger kollektiver Sicherheit" gleichgesetzt. Wir aber sind der Überzeugung, dass diese fallweisen Bündnisse ein UN-Mandat weder ersetzen können noch dürfen.

Überall, wo die Bundeswehr heute im Einsatz ist, heißt es, gehe es um die Sicherheit Deutschlands. Genau hier liegt der kardinale Unterschied zwischen uns und der Bundesregierung. Für die AfD stehen Auslandseinsätze im Range nach Landes- und Bündnisverteidigung. Auslandseinsätze sind aus unserer Sicht nur dann zweckmäßig und gerechtfertigt, wenn sie im Interesse Deutschlands liegen und im Rahmen eines UN-Mandats erfolgen.

Beides ist beim Bundeswehrmandat für den Einsatz in Syrien / Irak nicht gegeben. Daher habe ich gegen diesen Einsatz gestimmt.

Mit freundlichen Grüßen
René Springer