Renate Künast

(...) Selbstverständlich beschäftigt sich Frau Künast mit der Präsidentschaftswahl in den USA. Jedoch sind die Wahlen in einem Land in erster Linie Sache des entsprechenden Landes, weshalb wir uns mit Kommentaren zurückhalten. Da Frau Künast zudem für das Thema nicht hauptsächlich zuständig ist, verweisen wir gerne auf eine (nicht mehr ganz aktuelle) Pressemitteilung des Kollegen Trittin: http://www.gruene-bundestag.de/presse/pressemitteilungen/2016/maerz/us-vorwahlen-die-welt-kann-nicht-aufatmen.html (...)

(...) Über die Einladung von Sachverständigen entscheiden die (derzeit) vier Fraktionen im Bundestag. Sie dürfen je nach ihrer Größe unterschiedlich viele Sachverständige bestellen. (...)

(...) Sie zeichnen sich durch besonders zahlreiche Anfragen via abgeordnetenwatch.de aus und haben sich insbesondere zum Thema Scientology bereits an verschiedene Abgeordnete gewendet, daher machen wir es kurz: Die Scientology-Organisation ist nach wie vor eine gefährliche Sekte. Das beste Mittel hiergegen ist und bleibt Aufklärungsarbeit. (...)

Sehr geehrter Herr Müller,

(...) eine Einführung audiovisueller Dokumentation von Vernehmungen im Vorverfahren, jedenfalls bei gravierenden Tatvorwürfen oder schwieriger Sach-und Rechtslage, sehe ich positiv. (...) Auch die Aufzeichnung der Hauptverhandlung sehe ich positiv, allerdings gibt es dazu unterschiedliche Einschätzungen. (...)

(...) Deshalb haben wir mit großem Interesse die vom Europarat in seiner Sitzung am 02. Oktober 2015 verabschiedete Resolution zur Stärkung der Rolle von Trennungsvätern und zur Beseitigung bestehender Diskriminierungen im Familienrecht zur Kenntnis genommen und analysieren, welcher Umsetzungsauftrag sich für Deutschland daraus ergibt. (...)