(...) Das gilt auch für die Unternehmen, die die Heimkinder als billige Arbeitskräfte missbraucht haben. Wir hoffen, dass der runde Tisch sich zügig auf eine Entschädigung einigen wird, denn viele Betroffenen sind im Rentenalter und können nicht mehr lange darauf warten. (...)
(...) Sie sprechen einen interessanten Punkt an, den ich auch gerne an unsere Fachabgeordneten weitergebe. An vielen Kreuzungen könnte man auf Ampeln und Verkehrszeichen ganz verzichten und Gemeinschaftsstraßen schaffen, die alle Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt benutzen dürfen. Dazu muss der Straßenraum so umgestaltet werden, dass sofort ins Auge fällt, dass er von allen Verkehrsteilnehmern gleichberechtigt genutzt werden kann. (...)
Sehr geehrter Herr Geßner,
vielen Dank für Ihre Frage zur Kostenentwicklung im Gesundheitswesen. Auf Ihre Fragen will ich gerne antworten.
(...) Die Bundesregierung ist der Auffassung, dass Internetsperren notwendig sind, um gegen Kinderpornografie im Internet vorzugehen. (...) Meine Sorge ist, dass diese Vorgehensweise ein Türöffner zur Einschränkung der Bürgerrechte ist. (...)
(...) Die spezifischen CO2-Emissionen des Fliegens sind im Personenverkehr dreimal höher als die der Eisenbahn. Kurzstreckenflüge sollten daher nach und nach ganz durch den Schienenverkehr ersetzt werden. (...)
Sehr geehrter Herr Franz,
im Namen von Frau Künast danke ich für den Hinweis. Es muss sich um ein technisches Problem gehandelt haben, das inzwischen aber behoben sein sollte.