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Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Joachim Maurice M. •

Wie priorisieren Sie ganz persönlich „Patientensicherheit“, wenn ab 2022 EU-weit mutmasslich gesundheitsschädliches Titandioxid in Lebensmitteln zwar verboten, in Medikamenten aber erlaubt bleibt?

Die EU-Kommission hat ab 2022 den Einsatz von Titandioxid in allen Lebensmitten verboten und folgt damit dem Vorsorge- und Präventiongedanken im Sinne des Verbraucherschutzes in allen Mitgliedsstaaten, also auch in Deutschland. Das ist gut! Bei der Herstellung und Inverkehrbringung von Arzneimitteln, die in besonderer Weise das Vertrauen des Konsumenten bedingen, gilt diese Regel nicht. Das ist schlecht! Die Pharmawirtschaft adressiert das Argument in Gefahr stehender Versorgungssicherheit oder gar unterbrochener Lieferketten an die Politik, um entweder dauerhaft von der Regel ausgeklammert zu bleiben oder mindestens Übergangsfristen von sehr vielen Jahren auszuhandeln.
Wie werden Sie als Mitglied des Gesundheitsausschusses auf das Thema reagieren? Ist Patientensicherheit weniger „wert“, als allgemeiner Verbraucherschutz? Können Sie bitte Stellung nehmen zu der Frage, warum die Politik hier erkennbar gegenüber marktmechanistischen Argumenten der Pharma-Lobby einbricht?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Guten Tag,

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Wir sehen den Verbot von Titandioxid Lebensmitteln als großen Erfolg, denn potenziell krebserregende Stoffe gehören nicht in Lebensmittel. Allgemein gilt das giftige Stoffe mehr reguliert werden sollen, wir möchten beispielsweise das EU-Chemikalienrecht verschärfen. Titandioxid gilt jedoch weiterhin als zulässiger Zusatzstoff für Arzneimittel. Diese Entscheidung der EU-Kommission ist eine vorläufig und diente der Verhinderung von Engpässen von Arzneimitteln. Die Patientensicherheit ist uns wichtig, so dass auch hier weitere Schritte folgen müssen. Titandioxid wird bis 2024 nochmals geprüft, sodass bis spätestens Januar 2025 eine Regelung erfolgen sollte. Die pharmazeutische Industrie ist aber auch jetzt schon dazu aufgefordert nach Alternativen zu forschen und diese zu als Ersatz verwenden. 

Mit freundlichen Grüßen

Team Renate Künast

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