Portrait von Renate Künast
Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
91 %
48 / 53 Fragen beantwortet
Frage von Peter S. •

Muss die Impfpflicht kommen, damit die für Deutschland mit Abnahmeverpflichtung bestellten 660 Millionen Impfstoffdosen nicht zum Großteil im Müll landen? Wer ist für die Verschwendung verantwortlich?

Portrait von Renate Künast
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Guten Tag,

leider ist der Gesetzesentwurf zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht im Bundestag gescheitert. Die Aussage, dass Befürworter*innen der allgemeinen Impfpflicht diese nur forderten aufgrund einer vertraglichen Verpflichtung bzw. der Vermeidung von ungenutzen Impfstoffdosen, ist jedoch falsch.

Informationen zum abgelehnten Gesetzesentwurf zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht finden Sie hier: https://dserver.bundestag.de/btd/20/008/2000899.pdf

Freundliche Grüße

Team Renate Künast

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Renate Künast
Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen