Frage von Peter S. • 25.01.2022
Muss die Impfpflicht kommen, damit die für Deutschland mit Abnahmeverpflichtung bestellten 660 Millionen Impfstoffdosen nicht zum Großteil im Müll landen? Wer ist für die Verschwendung verantwortlich?
Antwort von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen • 07.06.2022
Guten Tag,
leider ist der Gesetzesentwurf zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht im Bundestag gescheitert. Die Aussage, dass Befürworter*innen der allgemeinen Impfpflicht diese nur forderten aufgrund einer vertraglichen Verpflichtung bzw. der Vermeidung von ungenutzen Impfstoffdosen, ist jedoch falsch.
Informationen zum abgelehnten Gesetzesentwurf zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht finden Sie hier: https://dserver.bundestag.de/btd/20/008/2000899.pdf
Freundliche Grüße
Team Renate Künast