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Frage von Matthias P. •

Frage an Renate Harant von Matthias P. bezüglich Umwelt

Liebe Frau Harant,

am letzten Donnerstag im Abgeordnetenhaus hätten Sie die Möglichkeit gehabt, aktiv dafür zu kämpfen, was Sie uns in Ihrer Wahlkampfbroschüre versprechen: Ein Nachtflugverbot für Schönefeld von 22 bis 6 Uhr. Statt dessen haben Sie, wie auf der Montagsdemo am 5.9.2011 in Friedrichshagen erwähnt wurde, einem Schönefeld-Antrag zugestimmt, in dem das Thema Nachtflugverbot überhaupt nicht erwähnt wird. Wie soll man Ihnen Ihre Wahlkampfaussagen glauben? WIE werden Sie denn KÄMPFEN? Und wann fangen Sie an?

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Pfeiffer

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Pfeiffer,

in allen Anträgen im Abgeordnetenhaus am letzten Donnerstag ging es nicht um das Nachtflugverbot bzw um die Länge des Nachtflugverbots (das Nachtflugverbot zischen 0 und 5 Uhr ist ja nicht umstritten), sondern um die Flugrouten, insbesondere um die Flugroute über den Müggelsee. Das sind zwei verschiedene Themen,die man auseinander halten muss. Alle Fraktionen haben dem Antrag der Koalition (SPD/LINkE) zugestimmt, außer den Grünen, die sich enthielten. Alle wollen eine Überprüfung der Routenführung, um eine verträgliche Alternative zu finden Das zeigt einmal mehr,dass das Thema Flugrouten zwischen den Fraktionen nicht umstritten ist und also nicht für den Wahlkampf taugt. Beim Thema Nachtflug gibt es allerdings unterschiedliche Positionen zwischen den Parteien und auch innerhalb der Parteien. Hier steht auch noch eine Gerichtsentscheidung aus. Ich werde mich innerhalb der SPD weiter für ein strenges Nachtflugverbot einsetzen, um meine Fraktion dafür zu gewinnen.

Mit freundlichen Grüßen
Renate Harant