Frage an Renate Harant von Anna S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Harant,
vielen Dank für Ihre Antwort. Ich bitte Sie mir ergänzend dazu folgende Punkte zu konkretisiseren bzw. zu erläutern:
1. Sie schreiben: "Ich weiß, dass sich die Abgeordneten auf Bezirks- (BVV) und Landesebene dafür einsetzen, dass diese Flugroute überprüft und möglichst verhindert wird"
Frage: Was bedeutet "dafür einsetzen" genau. WIE setzt man sich dafür ein?
2. Sie schreiben: "Wichtig ist mir, dass wir eine vernünftige und verträgliche Regelung der Flugrouten erreichen."
Bedeutet dies, dass der CDU-Antrag zur Abstimmung kommt, d.h. werden Sie, Frau Harant, dafür stimmen, dass er zur Abstimmung kommt?
Über eine KONKRETE Antwort meiner Fragen würde ich mich sehr freuen. Sie schreiben zwar, parteipolitische Scharmützel bringen nichts, ich vermisse in Ihrer Antwort jedoch die KONKRETHEIT, schließlich ist der CDU-Antrag doch eine sehr konkrete Angelegenheit. Andere Partei-Kandidaten haben sich bereits positioniert und bekannt gegeben, wie sie bzw. die Fraktion stimmen wird.
Mit freundlichen Grüßen
A. Schmitt
Sehr geehrte Frau Schmitt,
sowohl auf Bezirkseben wie seit Donnerstag auf Landesebene gibt es einstimmige Beschlüsse, dass die Flugroute über den Müggelsee überprüft und möglichst durch eine Alternative ersetzt werden soll. Das ist ein demokratisches Verfahren, das natürlich von den entscheidenden Gremien (Flugsicherung) auch zu beachten ist. Alle Parteien (außer den Grünen, die sich enthalten haben) haben einer Resolution zum Lärmschutz ("Belastungen für die Bevölkerung gering halten") zugestimmt.
Damit war der Antrag der CDU überholt, der ja nur darauf abzielte, den Regierenden Bürgermeister aufzufordern, sich dafür einzusetzen, die Flugrouten zu optimieren. Das hat er in der zwischenzeit nachweislich getan.
Mit freundlichen Grüßen
Renate Harant
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