(...) selbstverständlich verhalten sich unsere Beamtinnen und Beamten gesetzeskonform. Ich erkenne nicht, warum sich meine von Ihnen zitierte Aussage mit dem Passus aus dem Versammlungsgesetz beißen soll. (...)
Frage von Jürgen H. • 22.06.2011
Antwort von Reinhold Gall SPD • 12.07.2011
Frage von Christoph H. • 22.06.2011
Antwort von Reinhold Gall SPD • 12.07.2011
(...) Sie können davon ausgehen, dass ich meine Position zur Vorratsdatenspeicherung nach einer sorgfältigen Abwägung der Argumente und einer ebenso sorgfältigen Prüfung der aktuellen Sicherheitslage gebildet habe. Ich befinde mich hier übrigens voll auf der Linie des Koalitionsvertrags zwischen Grün und Rot. (...)
Frage von Frank R. • 21.06.2011
Antwort von Reinhold Gall SPD • 12.07.2011
Sehr geehrter Herr Röske,
Frage von Thorsten E. • 13.06.2011
Antwort von Reinhold Gall SPD • 20.06.2011
(...) wünschenswert wäre natürlich die Hilfsfrist genereHilfsfristrong>10 Minuten festzusetzen. Realistischerweise - Sie weisen selbst darauf hin - ist das aber mittelfristig nicht zu erreichen. (...)
Frage von Franz B. • 16.05.2011
Antwort von Reinhold Gall SPD • 01.06.2011
Sehr geehrter Herr Brockers,
Frage von Elisabeth M. • 16.05.2011
Antwort von Reinhold Gall SPD • 01.06.2011
(...) Was die weitere Bewertung des Infrastrukturprojekts Stuttgart 21 angeht, werde ich die Ergebnisse des Stresstestes abwarten. (...)