Frage an Reinhard Bütikofer von Bernhard H. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr H.,

danke für Ihre Anfrage, in der Sie, wie ich es lese, Ihre Sorge darum ausdrücken, dass wir in Deutschland und insgesamt in der EU der Pandemie noch nicht Herr geworden sind.

Sie kritisieren vor allem die Mängel, die ja auch unbestreitbar sind. Ich würde aber auch auf einen Aspekt gerne hinweisen, bei dem die EU etwas richtig gemacht hat: Die EU hat sich nicht auf Impf-Nationalismus eingelassen, bei dem jede Nation nur an sich denkt. So hat sie sich früh darum gekümmert, international gemeinsam in Impfstoffentwicklung zu investieren. Sie hat sich dafür eingesetzt, dass kleinere europäische Länder, die weniger Nachfragemacht haben, nicht vergessen werden, und sie hat sich als wichtiger Unterstützer der COVAX-Initiative der WHO bewährt, über die auch Länder im globalen Süden Zugang zu Impfstoffen bekommen, ohne sich dafür in Abhängigkeit von China oder Russland begeben zu müssen. Am Ende können wir nämlich die Pandemie nur überwinden, wenn wir sie insgesamt besiegen.

In den USA wurde lange viel falsch gemacht, doch die große Anstrengung, mit der die Biden-Regierung aufs Impfen gesetzt hat, ist sicher sehr positiv zu werten. Nichtsdestotrotz gibt es auch in den USA weiterhin erhebliche Auseinandersetzungen um den richtigen Weg in der Pandemiebekämpfung.

Was das Biden-Team jenseits der direkten Gesundheitsmaßnahmen meines Erachtens auch richtig macht, ist die Konzentration auf ein wirtschaftliches Wiederaufbauprogramm großen Ausmaßes, bei dem zugleich die Weichen für eine ökologische und digitale Innovationsanstrengung gestellt werden. Sowas brauchen wir auch.

Für Europa haben sich die Brüsseler Institutionen auf ein Programm geeinigt, wie es das noch nie gab, das hoffentlich nicht vom Bundesverfassungsgericht gestoppt wird. Für Deutschland selbst muss die nächste Bundesregierung ein großes Investitionsprogramm angehen.

Mit freundlichen Grüßen

Reinhard Bütikofer