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Reinhard Bütikofer
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Frage von Jonas G. •

Frage an Reinhard Bütikofer von Jonas G. bezüglich Humanitäre Hilfe

Sehr Geehrter Herr Bütikofer,

ganz Europa hat mitbekommen, wie inhuman die Zustände in Moria sind, nicht erst seit dem Großbrand im Lager. Erkennen sie die Dringlichkeit, schleunigst zu handeln und die Menschen in Sicherheit zu bringen? Welche Schritte sind geplant, um den Geflüchteten menschenwürdige Behandlung zu ermöglichen? Welche kurz- und langfristigen Maßnahmen treiben Sie voran um Zustände wie in Moria zu beenden und langfristig Zuwanderungsmöglichkeiten zu schaffen?

Mit freundlichem Gruß

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr G.,

vielen Dank für Ihre Zuschrift.

Viele meiner Kolleg*innen im Europäischen Parlament und ich haben seit längerer Zeit intensiv dafür geworben haben, dieses Lager zu räumen, weil die Gefahr, dass dort so etwas passiert, nicht ausgeschlossen werden konnte.

Natürlich brauchen wir langfristig eine gemeinsame solidarische europäische Flüchtlingspolitik. Dies fordere ich auch in einem gemeinsamen Brief mit 168 anderen Abgeordneten des Europäischen Parlaments. Gleichzeitig fordern wir aber auch, dass die Flüchtlinge aus Moria sofort von anderen Mitgliedstaaten aufgenommen werden. Man kann doch nicht, weil man die Generallösung noch nicht gefunden hat, jetzt im Moment das offenkundig Notwendige verweigern. Die Entscheidung der Bundesregierung, 1.553 Flüchtlinge aus Moria aufzunehmen, geht nicht weit genug. Deshalb schlage ich vor, dass Deutschland so viele Leute aufnimmt, wie jetzt durch Angebote von Städten und Ländern aufgenommen werden können.

Mit freundlichen Grüßen

Reinhard Bütikofer