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Reinhard Bütikofer
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Frage von Bernd K. •

Frage an Reinhard Bütikofer von Bernd K. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Büttikofer,
es scheint so, dass viele Menschen von der Art und Weise, wie in der EU Entscheidungen getroffen werden enttäuscht sind. Vielleicht ist das einer der Gründe, der Polemik, die aus manchen Fragen heraussticht. Es ist doch eher der Frust, das man nicht nachvollziehen kann, weshalb ein Produkt wie die E-Zigarette vom Markt verdrängt werden soll, obwohl selbst Mitglieder ihrer eigenen Fraktion anerkennen, dass die Belastung durch die E-Zigarette für den Nutzer, wie auch deren unmittelbarer Umgebung um einiges geringer ist, als bei der Tabakzigarette. Kennen Sie solche Ohnmacht nicht selbst aus eigener Erfahrung aus jener Zeit, als sie noch Teil einer Bewegung waren?

Nun zu meiner Frage: Viele Kommentatoren kommen zu dem Ergebnis, das es noch nicht genügend Untersuchungen bezüglich der E-Zigarette gäbe. Jetzt frage ich mich, weshalb die EU keinen entsprechenden Forschungsauftrag erteilt hat, um Vor- und Nachteile der E-Zigarette gegenüber den weiter verfügbaren Tabakwaren herauszuarbeiten und damit auch eine Diskussionsgrundlage schafft, die nicht mehr von Gerüchten, sondern Fakten geprägt ist. Dabei sollte eine Untersuchungsreihe natürlich so aufgebaut sein, dass ein Ergebnis nicht faktisch vorgegeben wird. Es scheint ja so, dass die bisherigen Untersuchungen bei der Eu, aus irgendwelchen Gründen die mir nicht bekannt sind, nicht akzeptiert werden. Könnten Sie kurz erläutern, weshalb die positiven Untersuchungen zur E-Zigarette nicht gewürdigt werden.

Vielen Dank

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Königs,

"dass viele Menschen von der Art und Weise, in der in der EU Entscheidungen getroffen werden, enttäuscht sind", wie Sie mir vor längerem schrieben, glaube ich auch. Ob der Fall der E-Zigarette ein gutes Beispiel dafür ist, kann ich nicht beurteilen. Ich habe mich mit der Frage nicht detailliert befasst. Da ich generell zu Themen des Bereiches Gesundheit nicht arbeite, gebe ich Anregungen, die diesbezüglich bei mir eingehen, in der Regel an meine zuständigen Kollegen oder Kolleginnen weiter. So habe ich es auch hier gehalten.

Allerdings sind Sie als Bürger durchaus in der Lage, das Heft selbst in die Hand zu nehmen. Dazu gibt es die "Europäische Bürgerinitiative". Wenn viele Menschen der Meinung sind, dass "die Politik" ein ihnen wichtiges Anliegen beharrlich ignoriert, können sie auf diesem Weg für eine Befassung sorgen. Kürzlich wurde das im Falle der kommunalen Daseinsvorsorge beim Wasser erfolgreich praktiziert; die Initiative "right2water" erreichte, dass der zuständige EU-Kommissar eine unsinnige und die Kommunen schikanierende Regelung zurückziehen musste.

Mit freundlichen Grüßen,

Reinhard Bütikofer