Frage an Reinhard Bütikofer von Andy M. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Her Bütikofer,
ich möchte mich in Belangen der derzeitig viel diskutierten Tabakrichtlinie hier an Sie wenden, speziell mit Bezug auf die sogenannte elektrische Zigarette. Außerdem habe ich danach eine Nachfrage zum Thema Lobbyismus, die sich aus Ihren Einlassungen zu Frau Fix ergibt.
Zur sogenannten elektrischen Zigarette: Beim Entwurf der Tabakrichtlinie kam es im Zuge der Arbeit der Kommission zu einem Stand, der die sogenannte E-Zigarette als Konkurrenzprodukt zu apothekenüblichen Präsentationsarzneimitteln behandelt. Der Entwurf sieht in der Folge dann eine Regulierung vor, die vor allem die traditionellen Tabak- und Zigarettenproduzenten vor Konkurrenz zu schützen scheint. So mein Eindruck beim Lesen des Entwurfs und meiner persönlichen Abschätzung der Regulierungsfolgen.
Wie sehen Sie persönlich die bisherigen Regulierungsbestrebungen zur sogenannten E-Zigarette in der Tabakrichtlinie? Wem nutzt diese Ihres Erachtens?
Mit welchen Prämissen sollte Ihres Erachtens an diese Regulierung heran gegangen werden, was sollten die erstrebenswerten Regulierungsfolgen in Ihren Augen sein?
Ist eine klare Positionen Ihrerseits zu dem Thema bereits vorhanden und wenn ja, wie sieht diese aus?
Eine Frage zu einem anderen Thema möchte ich auch noch stellen.
Auf die Frage von Frau Fix zum Thema Lobbyisten verweisen Sie auf eine Plattform für Auseinandersetzung und Kritik. Können Sie mir da auf die Sprünge helfen, wo man die findet oder was das sein soll? Entschuldigen Sie bitte die vielleicht uninformierte Frage.
![Reinhard Bütikofer Portrait von Reinhard Bütikofer](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/20190212_ep-083833a_mcu_028_inpixio.jpg?itok=xCJKQ1Jj)
Sehr geehrter Herr Magdeburg,
zum Thema E-Zigarette habe ich noch keine klare abschließende Position.
Der Satz aus meiner Antwort an Frau Fix, auf den Sie sich beziehen,
lautet: "Volle Durchsichtigkeit schafft die Plattform für
Auseinandersetzung und Kritik." Damit habe ich nicht, wie Sie annehmen,
auf eine Plattform verwiesen, an die Sie sich wenden könnten. Ich kenne
keine solche Plattform. Vielleicht wäre mein Satz weniger
missverständlich gewesen, wenn ich ihn so formuliert hätte: "Nur, wenn
es volle Durchsichtigkeit gibt, dann kann damit eine Bühne/Plattform für
Auseinandersetzung und Kritik entstehen."
Mir freundlichen Grüßen,
Reinhard Bütikofer