Frage an Reinhard Bütikofer von Max L. bezüglich Finanzen

Lieber Herr Luber,

Ihre Anfrage vom Dezember ist lange liegen geblieben, wofür ich um Ihre Nachsicht bitte. Der Grund war auch ein sachlicher: Die ganze Zeit über war die Diskussion um die richtigen Instrumente in der aktuellen Debatte über die Finanzkrise mächtig im Fluss. Kommentare konnte man alle paar Tage umschreiben. Inzwischen bildet sich meines Erachtens aber mehr und mehr eine Übereinstimmung heraus, die ich für richtig halte. Man kann diese auf die Formel bringen: Solidarität im Gegenzug für Solidität. Alle Länder der Euro-Zone müssen sich zu finanzpolitischer Solidität verpflichten, damit die Solidarität durch die Stärkeren nicht in ein Fass ohne Boden fließt. Ohne die Solidarität geht es aber eben auch nicht, und diese liegt sogar im aufgeklärten Eigeninteresse der Stärkeren.

In dem Zusammenhang ist der Vorschlag von Herrn Juncker, Eurobonds einzuführen, mehr angefeindet worden, als er dies verdient hatte. Herr Juncker hat nämlich nicht vorgeschlagen, alle Staatsschulden aller Euroländer einfach künftig gemeinsam zu finanzieren. Sein Vorschlag lief vielmehr darauf hinaus, nur einen bestimmten Anteil, etwa Schulden eines Mitgliedslandes bis zu 60% des BIP, über Eurobonds zu finanzieren; den Rest sollten die Mitgliedsländer selber finanzieren müssen. Das hätte voraussichtlich durchaus eine zur Solidität hin treibende Wirkung. Denn für diejenigen, die wenig Staatsschulden haben, könnte die Finanzierung vergleichsweise günstig werden, während hoch verschuldete Länder für den Schuldenberg jenseits von 60% BIP selbst die Finanzierung stemmen müssten und zwar um so teurer, je mehr verschuldet sie wären.

Sicherlich ist diese Juncker-Idee kein allein selig machendes Mittel. Aber sie ist weder absurd noch ein Angriff auf deutsche Sparer.

Mit freundlichen Grüßen,

Reinhard Bütikofer