Frage von Arno P. • 02.05.2009
Frage an Reinhard Bütikofer von Arno P. bezüglich Europapolitik und Europäische Union
Sehr geehrter Herr Bütikofer,
was wollen sie tun, damit die im Lissabon-Vertrag vorgesehene weitere Aufrüstung (europäische Rüstungsagentur, Verpflichtung der einzelnen Mitgliedsstaaten zu weiteren Aufrüstung) gestoppt wird?
Schließlich waren die GRÜNEN ja mal eine pazifistische und anitmiltaristische Partei!
![Reinhard Bütikofer Portrait von Reinhard Bütikofer](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/20190212_ep-083833a_mcu_028_inpixio.jpg?itok=xCJKQ1Jj)
Antwort von Reinhard Bütikofer Bündnis 90/Die Grünen • 16.05.2009
Sehr geehrter Herr Pfaffenberger,
die von Ihnen behauptete "Verpflichtung der einzelnen Mitgliedsstaaten zu weiteren Aufrüstung" sieht der Lissabon-Vertrag nicht vor.
Im übrigen sind wir nach wie vor eine Partei, die für Gewaltfreiheit als einen Ihrer Grundsätze eintritt.
Mit freundlichen Grüßen,
Reinhard Bütikofer