Frage von Arno P. • 02.05.2009
Frage an Reinhard Bütikofer von Arno P. bezüglich Europapolitik und Europäische Union
Sehr geehrter Herr Bütikofer,
was wollen sie tun, damit die im Lissabon-Vertrag vorgesehene weitere Aufrüstung (europäische Rüstungsagentur, Verpflichtung der einzelnen Mitgliedsstaaten zu weiteren Aufrüstung) gestoppt wird?
Schließlich waren die GRÜNEN ja mal eine pazifistische und anitmiltaristische Partei!
Antwort von Reinhard Bütikofer Bündnis 90/Die Grünen • 16.05.2009
Sehr geehrter Herr Pfaffenberger,
die von Ihnen behauptete "Verpflichtung der einzelnen Mitgliedsstaaten zu weiteren Aufrüstung" sieht der Lissabon-Vertrag nicht vor.
Im übrigen sind wir nach wie vor eine Partei, die für Gewaltfreiheit als einen Ihrer Grundsätze eintritt.
Mit freundlichen Grüßen,
Reinhard Bütikofer